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Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Ali Mosfer

Anhand der Analyse von neun prominenten Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht geht dieses Buch der Frage nach, ob das höchste deutsche Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt. Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum komplexen Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Sicherheitsgesetze als verfassungswidrig. Der Autor versteht das Gericht als letzte Instanz im Staat, welche die Freiheit zu schützen hat. Als Ergebnis seiner Analyse zeigt er eine diffuse Rechtsprechungslinie auf, die das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit im Zeitalter des internationalen Terrorismus nicht immer zugunsten der Freiheit beantwortet. Dennoch ist der Beitrag des Gerichts für den Freiheitsschutz unabdingbar.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/2015 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Die ausgewertete Literatur befindet sich auf dem Stand von Oktober 2014.

Meinem akademischen Lehrer Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht danke ich für die angenehme Betreuung der Arbeit, bei der mir der größtmögliche wissenschaftliche Freiraum gewährt wurde. Die Diskussionen in seinen Vorlesungen und Seminaren und im Rahmen der Betreuung dieser Arbeit haben mein kritisches Strafrechts- und Staatsverständnis erheblich geprägt. Prof. Dr. Wolfgang Naucke danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und für die kritischen Gespräche zum Sicherheitsstrafrecht. Dem Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie der Goethe-Universität Frankfurt am Main danke ich für die kritischen Impulse zur Arbeit im Rahmen des Frankfurter Dienstagsseminars und für die Aufnahme der Arbeit in die Schriftenreihe des Instituts.

Meinem langjährigen Kommilitonen und Freund Rachid Madmar danke ich für die zahlreichen Diskussionen bei der Verfassung unserer Dissertationen. Weggefährte dieser Art machen das Promovieren nicht nur angenehmer, sondern leisten mit ihren kritischen Anmerkungen einen wertvollen Beitrag zum Gelingen der Arbeit. Richterin Dr. Mareike Jeschke danke ich für die kritische Durchsicht des Manuskripts und für ihre wertvollen Anmerkungen, die die Arbeit in vielerlei Hinsicht bereichert haben. Zudem danke ich Rechtsanwalt Dr. Marc Fornauf für seine langjährige Mentorenschaft und die Förderung für das Strafrecht insbesondere in den ersten Semestern meines Studiums.

Meiner Ehefrau,...

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