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Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Ali Mosfer

Anhand der Analyse von neun prominenten Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht geht dieses Buch der Frage nach, ob das höchste deutsche Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt. Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum komplexen Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Sicherheitsgesetze als verfassungswidrig. Der Autor versteht das Gericht als letzte Instanz im Staat, welche die Freiheit zu schützen hat. Als Ergebnis seiner Analyse zeigt er eine diffuse Rechtsprechungslinie auf, die das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit im Zeitalter des internationalen Terrorismus nicht immer zugunsten der Freiheit beantwortet. Dennoch ist der Beitrag des Gerichts für den Freiheitsschutz unabdingbar.
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C. Dritter Teil Die Reaktionen des Bundesverfassungsgerichts seit 9/11 im Einzelnen

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Im Folgenden wird eine Auswahl von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts auf dem Gebiet des Sicherheitsrechts (und damit mit Bezug zum Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit) seit 9/11 vorgestellt und analysiert. Dabei wurden insbesondere solche Entscheidungen ausgewählt, die staatliche Maßnahmen bzw. Gesetze seit 9/11 zum Gegenstand hatten. Der 11. September 2001 ist in diesem Zusammenhang als Stichtag im Sinne einer zeitlichen Zäsur zu verstehen. Lediglich die Entscheidung zum Großen Lauschangriff behandelt legislative Maßnahmen, die vor 9/11 erlassen wurden. Dieses Urteil steht jedoch aufgrund der Verkündung am 3. März 2004 in einem ausreichend zeitlichen Kontext. Die Ereignisse des 11. Septembers 2001 können zwar nicht mit dem Gesetz, wohl aber mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang gesehen werden, da es im selben rechtspolitischen Klima ergangen ist.

Die Kriterien, wonach die zu untersuchenden Entscheidungen ausgewählt wurden, sind identisch: Die Judikate des Bundesverfassungsgerichts betreffen alle das Gefahrenabwehr- oder das Strafrecht bzw. das Recht der Geheimdienste, haben sowohl in der Wissenschaft, als auch in der Öffentlichkeit ein weitreichendes Echo erfahren und weisen allesamt einen signifikanten Bezug zum Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit auf.

Die ausgewählten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts werden nach einem einheitlichen Schema analysiert. Zunächst wird der juristische Hintergrund und der zugrundeliegende Sachverhalt grob umrissen. In einem zweiten Schritt werden die wesentlichen Gründe und die Kernaussagen der Entscheidung wiedergegeben. Schließlich wird die Rezeption der Entscheidung insbesondere in der juristischen Literatur dargestellt, um danach zu einer eigenen Stellungnahme...

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