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Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Ali Mosfer

Anhand der Analyse von neun prominenten Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht geht dieses Buch der Frage nach, ob das höchste deutsche Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt. Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum komplexen Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Sicherheitsgesetze als verfassungswidrig. Der Autor versteht das Gericht als letzte Instanz im Staat, welche die Freiheit zu schützen hat. Als Ergebnis seiner Analyse zeigt er eine diffuse Rechtsprechungslinie auf, die das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit im Zeitalter des internationalen Terrorismus nicht immer zugunsten der Freiheit beantwortet. Dennoch ist der Beitrag des Gerichts für den Freiheitsschutz unabdingbar.
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Literaturverzeichnis

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Achelpöhler, Wilhelm / Niehaus, Holger: Rasterfahndung als Mittel zur Verhinderung von Anschlägen islamistischer Terroristen in Deutschland, in: Die Öffentliche Verwaltung 2003, S. 49–58.

Albers, Marion: Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Evaluierung neuer Gesetze zum Schutz der Inneren Sicherheit, in: Dokumentation. Menschenrechte – Innere Sicherheit – Rechtsstaat, Konferenz des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin, 27. Juni 2005, Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.), S. 21–26.

Albert, Helmut: Das „Trennungsgebot“ – ein für Polizei und Verfassungsschutz überholtes Entwicklungskonzept?, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 1995, S. 105–109.

Albrecht, Peter-Alexis: Die vergessene Freiheit, 3. Aufl., Berlin 2011.

–: Kriminologie. Eine Grundlegung zum Strafrecht, 4. Aufl., München 2010.

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