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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
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1. Einleitung

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1.  Einleitung

Vor dem Hintergrund der Anschläge des 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und das US Verteidigungsministerium in Arlington (Virginia) hat eine bis heute anhaltende Diskussion über die Auswirkung dieser Ereignisse auf das Völkerrecht allgemein und das Kriegführungsrecht und die Methoden und Mittel der Kriegführung im Besonderen begonnen.1 Von „Epochenwechsel“, „Umbruch“ oder von der „Neuordnung der Welt“ war die Rede. Dabei wurde schon vergessen, dass diese Metaphern bereits die Diskussion nach der Auflösung der Sowjetunion und des ganzen sozialistischen Lagers zehn Jahre vorher beherrscht hatten.2 Bemerkenswert ist jedoch, dass der Nordatlantikpakt3 unmittelbar nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 erstmals in seiner Geschichte den Bündnisfall4 nach Artikel 55 des Vertrages in Kraft setzte. Der ← 13 | 14 → Nordatlantikpakt wurde im Jahr 1949 als militärisches Bündnis gegründet, um gegen einen bewaffneten Angriff durch den von der Sowjetunion angeführten Ostblock kollektive Selbstverteidigung zu üben. Als Instrument gegen Bedrohungen durch „Non-State Actors“ war der Nordatlantikpakt nie gedacht, traute man doch nur Staaten das Potential zu, die Sicherheit eines Mitgliedstaates oder des nordatlantischen Gebiets als Ganzes zu gefährden. Insofern stellt die weltpolitisch-völkerrechtliche Situation zu Beginn des 21. Jahrhunderts doch eine neue Herausforderung dar.

Die Einflussmöglichkeiten von nichtstaatlichen Akteuren auf die Weltordnung und das Staatengefüge haben sich in den letzten Jahrzehnten unzweifelhaft verändert. Das Auftauchen von Akteuren, die zwar keine Rechtspersönlichkeit nach dem Völkerrecht...

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