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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
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2. Regelungsumfang des humanitären Völkerrechts

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2.  Regelungsumfang des humanitären Völkerrechts

Das Kriegsvölkerrecht ist ein wesentlicher Teil des Völkerrechts und umfasst zwei verschiedene Aspekte: Zum einen zählt zu diesem Bereich des Völkerrechts das Recht zum Krieg (ius ad bellum), also Fragen der Legalität des Führens eines Krieges, zum anderen gehört zum Kriegsvölkerrecht auch das Recht im Krieg (ius in bello), welches auch als humanitäres Völkerrecht20 bezeichnet wird.

Was das Recht zur Kriegführung betrifft, so ist festzustellen, dass Kriege heute grundsätzlich völkerrechtswidrig sind (ius contra bellum). Das ergibt sich aus der Satzung der Vereinten Nationen, der zufolge sich alle Mitglieder „in ihren internationalen Beziehungen der Drohung mit Gewalt oder der Gewaltanwendung, die gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit irgendeines Staates gerichtet oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbar ist“, zu enthalten haben.21 Von diesem Gewaltverbot gibt es nur zwei Ausnahmen: erstens die Gewaltanwendung in Ausübung individueller oder kollektiver Selbstverteidigung22 und zweitens die Gewaltanwendung in Umsetzung eines Beschlusses des Sicherheitsrats zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.23

Trotz des grundsätzlichen Gewaltverbots bleibt der Krieg eine „Geißel der Menschheit“24 und eine Realität. Das humanitäre Völkerrecht legitimiert keineswegs die Gewaltanwendung, akzeptiert jedoch die Realität und zielt darauf ab, Opfer von Kriegen zu schützen und unnötiges Leiden sowie Schäden an zivilen Objekten zu vermeiden. Dies geschieht vor...

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