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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
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5. Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

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5.  Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

Dem humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten liegt zwar eine gemeinsame humanitäre Idee zugrunde, es sind jedoch zwei Rechtsbereiche, die insbesondere durch eine unterschiedliche Entwicklung und einen unterschiedlichen Anwendungsbereich gekennzeichnet sind. So regelt das humanitäre Völkerrecht in Zeiten eines bewaffneten Konflikts425 das Verhalten der Kriegsparteien untereinander, bestimmt, wie Kampfhandlungen zu führen sind, und beschränkt Mittel und Methoden, um unnötiges Leiden zu verhindern. Militärische Notwendigkeiten waren neben Grundsätzen der „Ritterlichkeit“ bei der Entwicklung dieses Rechtsbereiches bestimmende Faktoren.

Menschenrechte sind subjektive Rechte, durch die vor allem Personen vor Machtmissbrauch geschützt werden sollen. Ihren Ursprung haben sie im Zeitalter der Aufklärung und anders als das Kriegsrecht, das immer Teil des Völkerrechts war, wurden die Menschenrechte zuerst im nationalen Verfassungsrecht als Abwehrrechte der Bürger gegenüber dem Staat verankert. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg verpflichteten sich Staaten durch die Ratifizierung von Völkerrechtsabkommen426, internationale Menschenrechtsstandards einzuhalten, ← 113 | 114 → wodurch dieser Rechtsbereich ein Teil des Völkerrechts wurde. Ausgangspunkt hierfür war die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ von 1948.427

5.1  Alternativer oder kumulativer Ansatz

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