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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
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7. Sonderformen der bewaffneten Konflikte

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7.  Sonderformen der bewaffneten Konflikte

Die verschiedenen humanitätsrechtlichen Abkommen beschreiben einerseits bewaffnete Konflikte als ihren Anwendungsbereich und bestimmen andererseits, dass von Gewalt geprägte Situationen, die unterhalb der Schwelle zum bewaffneten Konflikt angesiedelt sind, nicht in ihren Anwendungsbereich fallen. Bewaffnete Konflikte selbst sind entweder bewaffnete Konflikte zwischen Staaten762 (internationale bewaffnete Konflikte) oder bewaffnete Konflikte mit nichtstaatlichen Gewaltakteuren763 (nicht-internationale bewaffnete Konflikte). Darüber hinaus regelt das humanitäre Völkerrecht noch die Besetzung764 des Territoriums eines Staates durch die Streitkräfte eines anderen Staates. Somit haben die wichtigsten humanitätsrechtlichen Abkommen jene zum Zeitpunkt ihrer Entstehung strategisch relevanten Situationen einer Regelung zugeführt. Darüber hinaus hat das Zusatzprotokoll I aus 1977 seinen Anwendungsbereich auf nationale Befreiungskriege765 und Kolonialkriege ausgedehnt, jedoch zu einem Zeitpunkt, als dies aufgrund der fortgeschrittenen Entkolonialisierung keine Bedeutung mehr hatte.

Gleichzeitig sind jedoch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts Streitkräfte in Situationen eingesetzt worden, die nicht mehr so klar einem der humanitätsrechtlich definierten Situationen zuzuordnen sind. So mandatierten die Vereinten Nationen Streitkräfteeinsätze auf fremdem Territorium mit verschiedensten Zielsetzungen, teils mit, teils ohne Zustimmung des betroffenen Staates.766 Die für derartige Einsätze benutzten Bezeichnungen (Peace Building, Peacekeeping, Peace Enforcement, etc.) waren hinsichtlich der Bestimmung des bei derartigen Operationen anwendbaren Rechts wenig hilfreich. Nicht selten haben unterschiedliche Auffassungen von der humanitätsrechtlichen Lage zu Kontroversen bei den politischen Entscheidungsträgern und zu Unsicherheit bei den militärischen Durchführungsorganen geführt. ← 181 | 182...

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