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Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Christian Herles

Das Buch beschäftigt sich mit dem viel diskutierten Themenbereich des Fußballsicherheitsrechts. Während meistens der Schwerpunkt auf der Betrachtung von Gefahren für Leib und Leben liegt, widmet sich der Autor den psychischen Gewaltformen wie Beleidigungen und Diskriminierungen, die Gefahren für Persönlichkeitsrechte darstellen. Er stellt sich der Frage, ob und wie die Polizei im Rahmen ihrer Gefahrenabwehraufgabe gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportgroßveranstaltungen vorgehen muss. Der Autor subsumiert die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Fanausschreitungen unter den zentralen Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und untersucht die Handlungsmöglichkeiten der Polizei. Er geht dabei auch auf die geteilte Sicherheitsverantwortung zwischen Veranstalter und Polizei ein.
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§ 2 Die Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

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§ 2  Die Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Die öffentliche Sicherheit und Ordnung stellen die zentralen polizeirechtlichen Schutzgüter dar und bieten den wichtigsten Ansatzpunkt für die Beurteilung polizeilicher Handlungsmaximen. Die bisher beschriebenen Sachverhalte sollen daher auf Störungen dieser polizeirechtlichen Schutzgüter hin untersucht werden.

I.  Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung als Ausgangspunkt

Öffentliche Sicherheit und Ordnung drücken die polizeirechtlichen Schutzgüter aus. Die schutzgutsbezogene Blickrichtung liegt auch dieser Arbeit zu Grunde: Es geht um die staatliche Abwehr drohender Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Rahmen großer Sportveranstaltungen. Dass der Staat zur Abwehr drohender Rechtsverletzungen im Rahmen seines Gewaltmonopols berufen ist, ist für das Gesellschaftsgebilde eines Rechtstaats charakteristisch.90 Im Gegenzug bedarf es aber gerade im Hinblick auf die rechtsstaatlich gebotene Bestimmtheit der Handlungsermächtigungen einer begrifflichen Umschreibung jener Situationen, die den Staat zum Handeln anhalten.91 Diese Umschreibungsfunktion erfüllt der Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, der als Tatbestandsmerkmal in einer Vielzahl sicherheitsrechtlicher Rechtsnormen – in dieser Zusammenstellung insbesondere in den polizei- und sicherheitsrechtlichen Generalklauseln92 – zu finden ist. Als zentrales sicherheitsrechtliches Tatbestandsmerkmal ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung bildlich dargestellt der Dreh- und Angelpunkt bei der Untersuchung der vorliegenden Fallgruppe. Die Persönlichkeitsrechtsverletzungen sind daher im Folgenden zu definieren und unter den Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu subsumieren. ← 47 | 48 →

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