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Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Christian Herles

Das Buch beschäftigt sich mit dem viel diskutierten Themenbereich des Fußballsicherheitsrechts. Während meistens der Schwerpunkt auf der Betrachtung von Gefahren für Leib und Leben liegt, widmet sich der Autor den psychischen Gewaltformen wie Beleidigungen und Diskriminierungen, die Gefahren für Persönlichkeitsrechte darstellen. Er stellt sich der Frage, ob und wie die Polizei im Rahmen ihrer Gefahrenabwehraufgabe gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportgroßveranstaltungen vorgehen muss. Der Autor subsumiert die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Fanausschreitungen unter den zentralen Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und untersucht die Handlungsmöglichkeiten der Polizei. Er geht dabei auch auf die geteilte Sicherheitsverantwortung zwischen Veranstalter und Polizei ein.
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§ 6 Maßnahmen der Polizei

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§ 6  Maßnahmen der Polizei

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben steht der Polizei eine Vielzahl möglicher Maßnahmen zur Verfügung, deren Rechtsgrundlagen sich in den Polizeigesetzen finden. Bei der Betrachtung polizeilicher Maßnahmen sind sowohl rechtliche als auch taktische Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Im Folgenden sollen jene Maßnahmen dargestellt werden, die in der typischen Gefahrenlage bei Sportveranstaltungen ergriffen werden und spezifisch bei Gefahren durch Persönlichkeitsrechtsverletzungen angewandt werden können.

I.  Die Deanonymisierung der Fans im Vorfeld der Sportveranstaltungen

Fanausschreitungen werden durch die Anonymität des Einzelnen in der Menschenmasse gefördert. Im Vorfeld einer Sportveranstaltung verfolgt die Polizei daher insbesondere das Ziel, Fans mit Gefahrenpotential809 zu deanonymisieren.810 Hierfür stehen der Polizei namentlich zwei Maßnahmen zur Verfügung. Die Gefahrenaufklärung erfordert zunächst eine Datenerhebung vor dem Spiel, um einen Erkenntnisüberblick über potentielle Störer zu erhalten (hierzu Punkt 1). Sind einzelne Fans mit Gefahrenpotential identifiziert, werden regelmäßig Gefährderansprachen vorgenommen (hierzu Punkt 2).

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