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Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Christian Herles

Das Buch beschäftigt sich mit dem viel diskutierten Themenbereich des Fußballsicherheitsrechts. Während meistens der Schwerpunkt auf der Betrachtung von Gefahren für Leib und Leben liegt, widmet sich der Autor den psychischen Gewaltformen wie Beleidigungen und Diskriminierungen, die Gefahren für Persönlichkeitsrechte darstellen. Er stellt sich der Frage, ob und wie die Polizei im Rahmen ihrer Gefahrenabwehraufgabe gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportgroßveranstaltungen vorgehen muss. Der Autor subsumiert die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Fanausschreitungen unter den zentralen Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und untersucht die Handlungsmöglichkeiten der Polizei. Er geht dabei auch auf die geteilte Sicherheitsverantwortung zwischen Veranstalter und Polizei ein.
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§ 7 Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit

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§ 7  Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit

Die Auswahl des richtigen polizeirechtlichen Verantwortlichen stellt den personellen Aspekt der Ermessensausübung dar, die die materielle Gerechtigkeit der Maßnahmen gewährleisten muss. Im Folgenden soll erörtert werden, wer für die Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen im polizeirechtlichen Sinne verantwortlich ist und als Störer der Gefahr angesehen werden kann.

I.  Die unmittelbaren Handlungsstörer

Polizeiliche Maßnahmen richten sich stets an bestimmte Personen, die polizeirechtlich Verantwortlichen. Sie müssen Gefahrenabwehrmaßnahmen entweder selbst durchführen, sie dulden und mitunter ihre Kosten tragen.1015 In erster Linie hat sich die Polizei dabei an die Störer zu halten, wobei in den Polizeigesetzen zwischen Handlungs- und Zustandsstörern unterschieden wird, §§ 4, 5 PolG NRW, Art. 7, 8 BayPAG.1016

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