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Mehrfach befristete Arbeitsverhältnisse

Zur Problematik der Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse und der Zulässigkeit von Kettenbefristungen

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Markus Wiese

Das Buch befasst sich mit den Wirksamkeitsvoraussetzungen für die Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Frage, ob sich die Änderung von Arbeitsbedingungen im Zuge der Vertragsverlängerung als befristungsschädlich erweisen kann. Im Fokus steht ferner die Europarechtskonformität von Kettenbefristungen. Der Autor setzt sich dezidiert mit der Entscheidung des EuGH vom 26.01.2012 und der Rechtsprechung des BAG zur rechtsmissbräuchlichen Verwendungsweise von mehrfach befristeten Arbeitsverhältnissen auseinander. Er widmet sich schließlich unter Berücksichtigung des § 41 S. 3 SGB VI der Frage, unter welchen Voraussetzungen die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Eintritt in das Rentenalter vereinbart werden kann.
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2. Kapitel – Grundzüge des Befristungsrechts

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A. Grundbegriffe und Erscheinungsformen des befristeten Arbeitsvertrages

I. Begriff des befristeten Arbeitsvertrages

Mit der in § 3 Abs. 1 S. 1 TzBfG aufgenommenen Legaldefinition zum Begriff des befristet beschäftigten Arbeitnehmers hat der deutsche Gesetzgeber im Wesentlichen § 3 Nr. 1 der RL 1999/70/EG vom 28.6.1999 i.V.m der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge in nationales Recht umgesetzt.111 Danach gilt ein Arbeitnehmer mit einem auf bestimmte Zeit geschlossenen Arbeitsvertrag als befristet beschäftigt. Diese recht spartanische Definition stellt die Praxis immer wieder vor Abgrenzungsschwierigkeiten selbst zum unbefristeten Arbeitsverhältnis.112 Paradebeispiel ist eine vertragliche Vereinbarung wie „das Arbeitsverhältnis wird für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2010 geschlossen und verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht bis zum 31.10.2010 gekündigt wird“. Was auf den ersten Blick zunächst als Vertrag auf bestimmte Zeit erscheint, stellt rechtlich gesehen ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit (mit sog. Mindestdauer) dar.113 Grund dafür ist, dass das Arbeitsverhältnis nicht zwingend mit Erreichen eines bestimmten Endtermins, sondern ausschließlich durch Kündigung beendet werden kann.114

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