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Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 3 WpHG

Legalausnahme oder bewusste Befreiungsentscheidung des Emittenten?

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Katja Bodenhöfer-Alte

Dieses Buch setzt sich mit der Ad-hoc-Publizitätspflicht auseinander, der im Zuge der weltweiten Vernetzung der Kapitalmärkte eine immer größere Bedeutung zukommt, da die Investoren auf die Informationen des Unternehmens angewiesen sind. Zudem hat der EuGH die Publizitätspflicht durch seine Rechtsprechung weiter ausgedehnt. Deshalb wird die Möglichkeit des Unternehmens immer wichtiger, von dem Befreiungstatbestand des § 15 Abs. 3 WpHG Gebrauch machen zu können. Die Autorin untersucht nicht nur die Voraussetzungen, unter denen die Unternehmen von der Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht Gebrauch machen können. Sie stellt auch die Umsetzung der europäischen Richtlinien in das jeweilige nationale Recht im Rahmen eines Rechtsvergleichs den wichtigsten europäischen Rechtsordnungen gegenüber. Danach ist die Selbstbefreiung als Legalausnahme zu qualifizieren und der Emittent muss gerade keine bewusste Entscheidung treffen, ob er von der Befreiungsmöglichkeit Gebrauch machen möchte.
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A. Einführung

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I. Einleitung

Auf Ebene der Europäischen Union wird bereits seit den 1970er Jahren versucht, die Transparenz von börsennotierten Unternehmen zugunsten der Aktionäre und Investoren schrittweise zu erhöhen. Ein erster Versuch wurde hierzu mit der Börsenzulassungsrichtlinie im Jahr 1979 unternommen. Dieser Ansatzpunkt, wonach börsennotierte Unternehmen sog. Insiderinformationen unverzüglich veröffentlichen müssen, wurde in den Folgejahren stetig weiterentwickelt. Insbesondere das Platzen der Blase am sog. Neuen Markt zu Beginn der 2000er Jahre in Deutschland hat gezeigt, dass die Transparenzanforderungen an die Emittenten noch verbesserungswürdig sind.

Das heutige Regime zur Ad-hoc-Publizitätspflicht beruht im Wesentlichen auf der Marktmissbrauchsrichtlinie (2003/6/EG) und ihrer Durchführungsverordnung (2003/124/EG) sowie deren jeweilige Umsetzung in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten. In Deutschland erfolgte die Umsetzung durch die Regelung in § 15 Abs. 1 WpHG, die eine der zentralen Normen des deutschen Kapitalmarktrechts darstellt.

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