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Personengesellschaften in Steuerverfahren

Verfahrensklarheit trotz Einheit und Vielheit

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Nina Erm

Schrifttum und Rechtsprechung befassen sich zumeist mit komplexen materiell-rechtlichen Problemen, die das Steuerrecht bei Personengesellschaften aufwirft. Verfahrensrechtliche Fragen werden hingegen selten erörtert. Dies entspricht einer allgemeinen Tendenz, das Verfahrensrecht im Verhältnis zum materiellen Recht als nachrangiges Recht anzusehen. Diese Arbeit untersucht für das Steuerrecht das Verhältnis von materiellem Recht und Verfahrensrecht bei Personengesellschaften und zeigt Abstimmungsbedarf auf. Die Arbeit legt dar, ob die aus der mangelnden Abstimmung herrührenden Konsequenzen mit höherrangigem Recht vereinbar sind und sucht nach steuerrechtlichen Lösungen sowohl im Wege der Auslegung als auch im Wege der gesetzlichen Kodifikation.
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§ 11 Grundlegung: Verhältnis materielles Recht und Verfahrensrecht

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Zur Beantwortung der Frage, wie die unzureichende Abstimmung des materiellen Rechts mit dem Verfahrensrecht bei Personengesellschaften im Steuerrecht bestmöglich aufzulösen ist, bedarf es zunächst einer grundlegenden Erörterung, in welchem allgemeinen Verhältnis das materielle Recht und das Verfahrensrecht zueinander stehen. Erst nach dieser Bestandsaufnahme können Überlegungen angestellt werden, inwieweit im Steuerrecht der Widerspruch zwischen formellem und materiellem Recht hinsichtlich der Personengesellschaft aufgelöst werden kann. Ausgangspunkt wird daher zunächst sein, den allgemeinen Stellenwert des Verwaltungsverfahrens herauszuarbeiten, um sodann das Verhältnis von Verfahrensrecht und materiellem Recht im Steuerrecht zu bestimmen.

I. Das Verhältnis von Verfahrensrecht und materiellem Recht im allgemeinen Verwaltungsrecht – zum Stellenwert des Verwaltungsverfahrens

1. Zur traditionellen Vorstellung einer dienenden Funktion

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