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Fach- und Rechtsfragen des Bebauungsplans

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Sammelband vereint Beiträge der Tagung «Fach- und Rechtsfragen des Bebauungsplans», die am 21. und 22. September 2015 an der Technischen Universität in Berlin stattfand. Bebauungspläne, auch in ihrer Unterart der vorhabenbezogenen Bebauungspläne, stellen das wichtigste städtebaurechtliche Planungsinstrument zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung in den Städten und Gemeinden dar. Die einzelnen Beiträge behandeln planungspraktische Fragestellungen, wie sie bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen auftreten, sowie die durch die aktuelle Rechtsprechung ausgelösten neuen Anforderungen an die Ausgestaltung von Konfliktlösungen. Nicht nur den Tagungsteilnehmern, sondern auch allen, die mit dem Instrument «Bebauungsplan» beruflich umgehen, bietet dieser Band eine Hilfestellung.
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Bernhard Haaß - Eigentumsrechtliche Schranken bei der Festsetzung von Grünflächen

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Bernhard Haaß

Eigentumsrechtliche Schranken bei der Festsetzung von Grünflächen

Abstract Die Festsetzung privater Grünflächen im Bebauungsplan ist städtebaulich nur dann erforderlich, wenn das rechtfertigende städtebauliche Ziel auch erreicht werden kann. Die dazu oftmals erforderlichen flankierenden Festsetzungen dürfen aber nicht so weit gehen, dass sie das Ziel konterkarieren. Vor allem erfordert eine ordnungsgemäße Abwägung einen gerechten Belangausgleich und ein ausgewogenes Belastungsverhältnis.

The designation of private green spaces in the binding zoning plan is justified only if the urban planning purpose can actually be reached. This may require additional planting orders, which may not be expanded so far as to having contradictory impact. Mainly, a duly weighed balance of public and private interests requires just compensation and a fair share of the burden.

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