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Die Konversion

Eine rechtsdogmatische und am Parteiwillen orientierte Untersuchung des § 140 BGB unter besonderer Berücksichtigung nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften

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Daniel Berneith

Die Konversion nach § 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschließend geklärt. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des § 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausführlich untersucht er hierzu Fälle, in denen eine Konversion bisher für möglich erklärt wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklärt, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen würde.
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§ 1. Einleitung

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§ 1.  Einleitung

In der mit § 140 BGB geregelten Konversion wird bisweilen eine der „elegantesten Denkfiguren der Jurisprudenz“1 gesehen. Als Ausfluss der verfassungsrechtlich garantierten Privatautonomie2 (Art. 2 Abs. 1 GG) kann durch sie nicht selten3 ein nichtiges Rechtsgeschäft aufrechterhalten werden. Dabei verbirgt sich hinter dem einfach anmutenden Wortlaut der Norm eine Vielzahl rein akademisch, aber auch praktisch relevanter Problemfälle,4 welche bei nichtigen Verfügungen von Todes wegen5 ebenfalls virulent werden. Diesbezüglich scheint die besondere Bedeutung des Erblasserwillens6 fast schon derart zwingend, dass jedwede nichtige Verfügung als wirksame zu erhalten ist. Gerade dies mag indes zu Problemen führen, da die Relevanz des Erblasserwillens nicht über den ← 1 | 2 → Umstand hinwegtäuschen sollte, dass der eigentlich getroffenen Regelung von der Rechtsordnung keine Rechtskraft zugesprochen wurde.

A.  Gegenstand und Ziel der Arbeit

Gegenstand der Arbeit ist die Analyse des § 140 BGB im Allgemeinen sowie hinsichtlich nichtiger und wirkungsloser Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln in Personengesellschaften. Insofern obliegt es der Arbeit zunächst, die neuralgischen Punkte des § 140 BGB aufzuarbeiten und zu ihrer Klärung beizutragen, was insbesondere für die Dogmatik und die Tatbestandsvoraussetzungen der Norm gilt. Die hierzu gefundenen Ergebnisse sollen sodann auf das Erbrecht übertragen werden, um auch hierbei die Berechtigung verschiedenster Kontroversen zur Anwendung des § 140 BGB auf nichtige Verfügungen von Todes wegen zu hinterfragen. Zwar sind insofern bereits monographische Ausarbeitungen existent.7 Allerdings stellen diese entweder das Erbrecht nicht in den...

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