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Die Konversion

Eine rechtsdogmatische und am Parteiwillen orientierte Untersuchung des § 140 BGB unter besonderer Berücksichtigung nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften

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Daniel Berneith

Die Konversion nach § 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschließend geklärt. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des § 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausführlich untersucht er hierzu Fälle, in denen eine Konversion bisher für möglich erklärt wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklärt, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen würde.
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§ 2. Die Konversion im Allgemeinen Teil des BGB

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§ 2.  Die Konversion im Allgemeinen Teil des BGB

A.  Begriff der Konversion

Die amtliche Überschrift von § 140 BGB spricht zwar von Umdeutung, trotzdem wird die Regelung nicht selten auch als Konversion bezeichnet.12 Selbst die eingängige Ausbildungsliteratur führt beide Begriffe häufig parallel an,13 weshalb sich zwangsläufig die Frage aufdrängt, ob ihre Semantik dieselbe ist.

Vergegenwärtigt man sich die Materialien zum BGB sowie den Willen des Gesetzgebers, ist dies zu bejahen. Schon in den Motiven wird deutlich, dass § 140 BGB „die Konversion“ regeln will,14 wobei der Begriff an das lateinische „conversio“15 angelehnt ist. Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung 2002 hat der Gesetzgeber sodann allen Paragraphen des BGB eine amtliche Überschrift zugeteilt.16 Ohne den Inhalt der Norm zu ändern, wählte er trotz „Vorschlagens“ einer Vielzahl von Begrifflichkeiten17 und dem Umstand, dass „Umwandlung“ die linguistisch zutreffende Übersetzung für „conversio“ gewesen wäre,18 für § 140 BGB „Umdeutung“.19 Somit ist davon auszugehen, dass die Begriffe ← 5 | 6 → Umdeutung und Konversion nach dem gesetzgeberischen Willen für den Inhalt des § 140 BGB gleichermaßen genutzt werden können,20 wie es im Folgenden auch gehandhabt wird.

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