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Die Konversion

Eine rechtsdogmatische und am Parteiwillen orientierte Untersuchung des § 140 BGB unter besonderer Berücksichtigung nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften

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Daniel Berneith

Die Konversion nach § 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschließend geklärt. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des § 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausführlich untersucht er hierzu Fälle, in denen eine Konversion bisher für möglich erklärt wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklärt, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen würde.
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§ 3. Die Konversion nichtiger Verfügungen von Todes wegen

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§ 3.  Die Konversion nichtiger Verfügungen von Todes wegen

Verschiedenste Kontroversen wirft § 140 BGB bei den Folgen nichtiger Verfügungen von Todes wegen314 auf, welche es im Folgenden zu untersuchen gilt. Dies soll anhand von Fallgruppen erfolgen, die schon häufiger Gegenstand von juristischen Untersuchungen waren,315 auch weil hier das Verhältnis zur Auslegung immer wieder im Mittelpunkt steht.

A.  Einführung, Anwendbarkeit von § 140 BGB

Die Anwendbarkeit des § 140 BGB im Erbrecht steht außer Frage316 und ist bereits in den (zu § 140 BGB bemerkenswert kurzen) Motiven zum BGB vorgesehen.317 Insgesamt stellt sich das Erbrecht sogar als eine der relevantesten Fallgruppen der Umdeutung dar,318 was letztlich jedoch kaum überrascht: Speziell hier steht wegen der Formstrenge des BGB319 eine Nichtigkeit häufig in Rede. Gleichzeitig obliegt den §§ 1922 ff. BGB primär der besondere Schutz des Erblasserwillens.320 Die Wahrung und bestmögliche Durchsetzung desselben wird durch eine ← 59 | 60 → Vielzahl allgemeiner (z.B. § 133 BGB) wie erbrechtlicher (§§ 1937–1941, 2066 ff., 2084 BGB) Vorschriften manifestiert und bei § 2302 BGB bereits in der amtlichen Überschrift verdeutlicht („Unbeschränkbare Testierfreiheit“).321 Darüber hinaus wird – was auf den ersten Blick paradox erscheinen mag – die Testierfreiheit zur Wahrung derselben teilweise eingeschränkt, wofür das Verbot der Erbeinsetzung eines Heims paradigmatisch ist.322 Im Ergebnis kann auch § 140 BGB als Postulat verstanden werden, nach welchem dem Erblasserwillen innerhalb der Rechtsordnung in größtmöglichem Umfang Geltung verschafft werden sollte.323 Zu erkennen bleibt letztlich,...

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