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Die Konversion

Eine rechtsdogmatische und am Parteiwillen orientierte Untersuchung des § 140 BGB unter besonderer Berücksichtigung nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften

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Daniel Berneith

Die Konversion nach § 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschließend geklärt. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des § 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausführlich untersucht er hierzu Fälle, in denen eine Konversion bisher für möglich erklärt wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklärt, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen würde.
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§ 5. Schlussbetrachtungen

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§ 5.  Schlussbetrachtungen

A.  Zusammenfassende Würdigung

Mit dem Beginn und dem Ende der Arbeit war gleichermaßen das Ziel verbunden, für viele Detailfragen zu § 140 BGB Licht ins Dunkle zu bringen. Während es anfangs um dogmatische Grundlagenfragen ging, standen zuletzt erb- und gesellschaftsrechtliche Einzelfragen im Vordergrund. Für alle Bereiche kann dabei festgehalten werden: Problemlösungen erfordern kein Spezialwissen, sondern vielmehr eine exakte Auseinandersetzung mit den Tatbestandsvoraussetzungen des § 140 BGB. Das mag wie ein Appell der Ausbildungsliteratur klingen, trifft im Ergebnis aber das Richtige.

Evident wird dies schon im Allgemeinen Teil des BGB und dabei für das viel umstrittene Verhältnis von Auslegung und Umdeutung. Vergegenwärtigt man sich insofern, dass § 140 BGB schon ausweislich des Wortlauts allein auf nichtige Rechtsgeschäfte Anwendung findet, kann die Umdeutung nicht als Auslegung verstanden werden. Denn allein mit letzterer ist es im Ergebnis möglich, die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts festzustellen. Ohnehin scheint die Trennung durch den Grundsatz der Privatautonomie zwingend geboten, wie § 140 BGB wiederum zeigt: Da die Vorschrift mithilfe des hypothetischen Willens eine Aufrechterhaltung ermöglicht, wird durch sie eindeutig suggeriert, dass der tatsächliche Parteiwille auf erster Ebene vollumfänglich zu akzeptieren ist. Das gilt auch dann, wenn er auf ein nichtiges Rechtsgeschäft gerichtet ist und im Ergebnis keine von der Rechtsordnung respektierten Folgen auslösen kann. Erst auf der zweiten Ebene korrigiert die Konversion diesen Umstand. Das würde aber verkannt, zählte man die...

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