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E-Government im Besteuerungsverfahren am Beispiel der E-Bilanz

Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse

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Christian Beckmann

Seit Einführung der E-Bilanz müssen Steuerpflichtige ihre Bilanz und ihre Gewinn- und Verlustrechnung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln. Der Autor untersucht die Rechtmäßigkeit dieser Verpflichtung in datenschutz- und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Er stellt Nutzen und Probleme des Einsatzes von Informationstechnologie auf Seiten der Finanzverwaltung dar und arbeitet diesen am konkreten Beispiel der E-Bilanz auf. Dazu werden sowohl die gesetzliche Grundlage in § 5b EStG als auch die Ermächtigung der Finanzverwaltung in § 51 Abs. 4 Nr. 1b EStG analysiert. Der Autor zeigt auf, dass die Finanzverwaltung ihre Ermächtigung zur steuerlichen Datenerhebung aus reinen Effizienzerwägungen verfassungs- und datenschutzwidrig überschreitet.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der Technischen Universität Chemnitz als Dissertation angenommen. Literatur, Rechtsprechung und insbesondere die Entwicklung der Taxonomie der E-Bilanz konnten bis zum August 2015 berücksichtigt werden.

Danken möchte ich zuvörderst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Ludwig Gramlich, der die Entstehung dieser Arbeit mit der richtigen Balance aus wertvollen Hinweisen und wissenschaftlichem Freiraum begleitet und gefördert hat. Frau Prof. Dr. Silke Hüsing danke ich für die rasche und ausführliche Erstellung des Zweitgutachtens.

Mein Dank gilt ferner meinen Eltern für die großzügige und bedingungslose Unterstützung während meines Studiums der Rechtswissenschaften und der Anfertigung dieser Arbeit. Insbesondere meiner Mutter danke ich für die stetige Hilfe beim Korrektorat der Manuskripte. Dank gebührt schließlich meiner liebevollen Partnerin Angelika, die mir stets mit Rat und Tat zur Seite gestanden und an meinen Erfolg geglaubt hat.

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