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Haftungsprivilegierung der Geschäftsleitung durch fachkundige Beratung

Entwicklung eines gesellschaftsrechtlichen Vertrauensgrundsatzes unter Berücksichtigung anglo-amerikanischen Rechts

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Björn Müller

Das Buch beschäftigt sich mit der Haftungsprivilegierung der Geschäftsleitung durch fachkundige Beratung. Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sind auf praxisnahe Enthaftungsmethoden angewiesen. Hierzu greifen sie regelmäßig auf fachkundige Berater zurück. Ziel der Untersuchung ist es, einen allgemeinverbindlichen Vertrauensgrundsatz im Kapitalgesellschaftsrecht zu entwickeln. Die dargelegten Anforderungen sollen dem ratsuchenden Geschäftsleiter eine Handlungsmaxime an die Hand geben, bei deren Befolgung er nicht vor risikobehafteten Geschäften zurückschrecken muss. Anglo-amerikanische Rechtsprechung und Literatur wird hierzu in die Untersuchung als Auslegungshilfe mit einbezogen.
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Einleitung

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A)  Die Problematik des Vertrauens auf eine fachkundige Beratung

Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sehen sich mit einer wachsenden Inanspruchnahme auf Schadensersatz konfrontiert. In einem Artikel aus der Wirtschaftswoche heißt es hierzu: „Regressforderungen – Jetzt sollen die Manager bezahlen“.1 Zwar kann nicht von einer Haftungswelle gegenüber Geschäftsleitern gesprochen werden, dennoch machen Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung Regressansprüche immer öfter geltend. Dies vor allem gegen bereits ausgeschiedene Geschäftsleitungsmitglieder.2 Bis vor einigen Jahren stellte sich dies noch ganz anders dar, sodass von einem „juristischen Papiertiger“ gesprochen wurde, den die gesetzlich kodifizierte Geschäftsleiterhaftung aufgrund der fehlenden praktischen Relevanz darstellte.3 Dieses Bild ist mittlerweile überholt.

Neben der gestiegenen Inanspruchnahme durch die Gesellschaften sind auch unterschiedliche Verschärfungen des materiellen Rechts durch den Gesetzgeber erfolgt. Zuletzt haben die Verwerfungen der Leitungsebenen internationaler ← 23 | 24 → Gesellschaften, insbesondere im Bankensektor, die im Jahre 2007 zur Weltwirtschaftskrise führten, erneute Haftungsverschärfungen im Rahmen des VorstAG4 und des RestrukturierungsG5 hervorgerufen. Die Geschäftsleiterhaftung als Binnenhaftung stellt sich vor allem aufgrund einer partiellen Beweislastumkehr insgesamt bereits als streng dar. Organmitglieder müssen selbst ihr pflichtgemäßes Handeln oder zumindest ein nicht schuldhaftes Handeln darlegen. Besonders prekär für die in Anspruch genommenen Geschäftsleitungsmitglieder ist zudem, dass die durch die Gesellschaft geltend gemachten Schadenssummen vielfach extreme Höhen erreichen.6

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