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«Protection, Prevention, Prosecution»:

Die Vereinten Nationen und der völkerrechtliche Schutz der Frauen vor sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten

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Eliette Mirau-Gondoin

Seit Jahrhunderten dienen die Körper der Frauen als Schlachtfelder. Doch erst vor 20 Jahren kam das Thema sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten auf internationaler Ebene auf. Die Autorin untersucht den Beitrag der Vereinten Nationen zur Vorbeugung und Repression von sexueller Gewalt im Krieg. Ziel war es, eine Gesamtbestandsaufnahme der ausgewählten Wege zum Schutz der Frauen vor sexueller Gewalt im Konflikt in den Bereichen «Protection, Prevention und Prosecution» durchzuführen. Dies erfolgt anhand der Auswertung der Rechtsprechung des ICTY, ICTR, SCSL und des IStGH sowie der Durchführung der UN Action Against Sexual Violence in Conflict, der Arbeit der Human Rights Bodies und der afrikanischen Organisationen. Die Bekämpfung sexueller Gewalt im Krieg bleibt nach wie vor ein langwieriger Weg. Doch wo früher sachgerechte Normen gefehlt haben, wurden solide Grundlagen in den drei Bereichen geschaffen.
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Fazit und Ausblick

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Der Ausgangspunkt dieser Arbeit beruhte auf dem Gedanken, dass die Vereinten Nationen eine prädestinierte Plattform zum Vorgehen gegen konfliktbezogene sexuelle Gewalt darstellen sollten. Untersucht wurde, in wieweit sie ihrer in dieser Arbeit unterstellten Schlüsselposition zwischen Prävention und Repression dieser Verbrechen besonders aufgrund ihrer rechtlichen Instrumente gerecht werden. Die beispiellosen Fortschritte, die im Hinblick auf den Schutz der Frauen vor sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten auf internationaler Ebene erzielt wurden, zeigen, dass dem weitgehend zugestimmt werden kann.

Von den Wiener- und Pekinger- Erklärungen und Aktionsprogrammen über die ersten Verurteilungen von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt als Tathandlung von Folter oder Genozid durch das ICTY und ICTR, die ersten Sicherheitsratsresolutionen über konfliktbezogene sexuelle Gewalt bis hin zu der kürzlich verabschiedeten General Recommendation 30 des Frauenrechtsausschusses: die Vereinten Nationen haben im Laufe der letzten 20 Jahren gewusst, ihre Macht und ihre Mittel für die Bekämpfung der sexuellen Verbrechen einzusetzen. Von den Blauhelmen über den Zusammenschluss von 13 UN-Organisationen und Programmen im Rahmen der UN Action zum Menschenrechtsrat ist es den Vereinten Nationen innerhalb von 10 Jahren gelungen, dass beinahe das Gesamtsystem der Vereinten Nationen im Dienst des Schutzes der Frauen vor sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten tätig wird.

Für die Wahrnehmung sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten boten die Vereinten Nationen vor 20 Jahren den Frauenorganisationen ein Forum zur Öffentlichkeit. Mit dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien und dem ruandischen Völkermord wurden die ersten konkreten Handlungen im Rahmen...

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