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Die Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II

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Panagiota Xylaki

Das Buch befasst sich mit dem Instrument der Eingliederungsvereinbarung des § 15 SGB II. Mit dem Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) ist das Instrument Teil der Massenverwaltung geworden und erlangt deswegen Modellcharakter für das Gebiet des Öffentlichen Rechts. Die Autorin analysiert zunächst die Grundsätze der Kooperation und der Aktivierung, welche die Rahmenbedingungen des Instruments darstellen. Im Lichte dieser beiden Prinzipien unternimmt sie eine kritische dogmatische Analyse der einzelnen tatbestandlichen Merkmale des § 15 SGB II. Parallel dazu zieht sie die Sanktionsregelung des § 31 SGB II, welche eng mit der Eingliederungsvereinbarung verknüpft ist, in Betracht. Abgerundet wird das Werk durch eine verfassungsrechtliche Untersuchung des Instruments der Eingliederungsvereinbarung.
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Kapitel 4: Analyse der Norm

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A. Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II

I. Abschlusspflicht und Abschlussanspruch für die Agentur für Arbeit

Die Agentur für Arbeit soll mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für deren Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren. Die Regelung des § 15 Abs. 1 SGB II ist also als Soll-Vorschrift formuliert. Dies bedeutet, dass grundsätzlich eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen ist und nur in atypischen Fällen davon abgesehen werden kann; dem zuständigen Leistungsträger wird daher ein gebundenes Ermessen eingeräumt.296

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