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Die Organhaftung der Aktiengesellschaft bei fehlerhafter Rechtseinschätzung

Grundlage und Bewältigung von Legalitätspflichtverstößen im Kontext unternehmerischer Entscheidungen unter Unsicherheit

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Weusthoff

Der Autor untersucht den Kontext und die Bewältigung von Rechtseinschätzungen in der täglichen Entscheidungspraxis von Vorständen. Er beschäftigt sich mit der rechtlichen Verortung von Verstößen sowie – auch unter vergleichenden Betrachtungen ins Strafrecht – mit den Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung auf Grundlage der sogenannten ARAG-Garmenbeck-Rechtsprechung, der ISION-Rechtsprechung und der im Schrifttum vermehrt geforderten sogenannten Legal Judgment Rule.
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E. Allgemeiner Teil – Legung der Grundlagen

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E.  Allgemeiner Teil – Legung der Grundlagen:

Zu Beginn soll nun die Rechtswirklichkeit eines Organmitglieds im Entscheidungsfindungsprozess der tagtäglichen Unternehmensführung eingehend in den Blick genommen werden. Dabei orientiert sich die vorliegende Dissertation an der Aktiengesellschaft6. Neben der vorzunehmenden Erörterung und Analyse der Legalitätspflicht soll auch insbesondere der Zusammenhang einer Leitungsentscheidung mit anderen wesentlichen entscheidungsbildenden Parametern herausgestellt werden. Hierzu ist ein Verständnis der Vielschichtigkeit der Entscheidungsfindung als Abwägung von Chancen und Risiken zum Wohle des Unternehmens, der vorausgehenden Pflicht zur umfassenden Erfassung aller relevanten Informationen sowie dem Druck einer angemessen Kosten- / Nutzenabwägung wesentlich. Hierbei ist von besonderer Wichtigkeit die Leitungsentscheidung eines Vorstands als eine Entscheidung unter Unsicherheit herauszuarbeiten. Der grundsätzlichen Untersuchung der Legalitätspflicht soll daher in der gebotenen Kürze eine Darlegung dieser entscheidungsprägenden Parameter vorausgehen, insbesondere mit dem Blick auf die Abwägung von Chancen und Risiken unter Unsicherheit. Im Anschluss soll die Rolle des Aufsichtsrats als Überwacher und Berater des Vorstandes, der selbst der Legalitätspflicht unterliegt, näher analysiert werden. Der allgemeine Teil soll sodann mit einer Analyse des Haftungsregimes enden, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeit, einen Schadensersatzanspruch der Gesellschaft wegen eines Legalitätspflichtverstoßes (vorerst) nicht durchzusetzen.

I.  Die Entscheidungsfindung des Vorstands im Rahmen der sog. Business Judgment Rule, § 93 Abs. 1 S. 2 AktG

1)  Die Abwägung von Chancen und Risiken unter Unsicherheit als Kern unternehmerischer Entscheidungsfindung

Der Vorstand einer Aktiengesellschaft leitet das Unternehmen gemäß § 76 Abs....

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