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Altersdiskriminierung im Versicherungsprivatrecht?

Über die Berücksichtigung des Alters als Risikomerkmal in der Privatversicherung

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Joachim Frhr. von Wrangel

Die Entscheidung des EuGH zu den Unisex-Tarifen im Versicherungsprivatrecht im März 2011 hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Buch behandelt unter dem Blickwinkel des EuGH-Urteils das Risiko- und Diskriminierungsmerkmal «Alter» im deutschen Recht. Dabei spielen die europäischen Diskriminierungsrichtlinien und deren deutsche Umsetzung in § 20 AGG eine zentrale Rolle. Der Autor stellt die Frage, ob die derzeitige Fassung von § 20 Abs. 2 Satz 2 AGG mit europäischem Recht vereinbar ist. Er untersucht, ob mit einem dem Unisex-Urteil ähnlichen Urteil des EuGH hinsichtlich des Merkmals «Alter» zu rechnen und damit der Weg für Uniage-Tarife vorprogrammiert ist. Hierbei betrachtet er verschiedene Privatversicherungen und kommt zu einem innovativen Ergebnis.
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§ 1 Einleitung, Gegenstand der Untersuchung

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Versicherungsunternehmen vollziehen aufgrund ihres Geschäftsmodells einen wahren Balanceakt. Zum einen müssen sie die Prämien und Leistungen der Versicherungsnehmer so kalkulieren, dass ein Gewinn erwirtschaftet werden kann. Die Kalkulation bzw. die Gewinnrealisierung gestaltet sich dabei von Natur aus schwierig, da die Versicherer nicht wissen können, wie oft bzw. in welcher Höhe sie Leistungen zukünftig zu gewähren haben. Zum anderen gibt es Wettbewerber, die ihrerseits die Prämien und Leistungen bestimmen, was ebenfalls auf die Preisgestaltung Einfluss nimmt. Die Schwierigkeit der Berechnung von Prämien und Leistungen ist dem Geschäftsmodell der Versicherer daher immanent.

Neben diesen grundlegenden Bestimmungsproblemen für die Prämien und Leistungen rückt seit einigen Jahren ein weiteres Kriterium mehr und mehr in den Vordergrund, welches auf die Tarifierung ebenfalls nicht unwesentliche Auswirkungen hat: das (Anti-)Diskriminierungsrecht. So sah noch vor Einführung des AGG1 § 81e VAG2 a.F. vor, dass Tarifbestimmungen und Prämienkalkulationen, die auf die Zugehörigkeit eines Versicherungsnehmers zu einer ethnischen Gruppe abstellen, als Missstand anzusehen sei, gegen den die BaFin einschreiten konnte. Nach der europarechtlich gebotenen Einbeziehung von privaten Versicherungen in das AGG3, hatten sich die von den Versicherern zu beachtenden Diskriminierungsmerkmale mit der Einführung desselben im Jahre 2006 vervielfältigt. Unter einem Diskriminierungsmerkmal ist ein personenbezogenes Merkmal zu verstehen, welches dazu dient, Menschen in Gruppen unterteilen zu können. Das AGG setzt sich zum Ziel, Benachteiligungen nicht lediglich aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft zu verhindern...

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