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Das Potential der Regel aus «Rylands v. Fletcher»

Gefährdungshaftung im englischen «Common Law of Torts»

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Thomas Voigtländer

Im englischen Common Law of Torts, dem richterlichen Deliktsrecht, steht die Regel aus Rylands v. Fletcher für das Konzept einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Jedoch bevorzugen die Gerichte heute zunehmend verschuldensbasierte Haftungsmodelle – und beschneiden den Anwendungsbereich von Rylands empfindlich. Hiergegen wendet sich dieses Buch und erforscht das Potential von Rylands v. Fletcher als Instrument richterlicher Gefährdungshaftung. Aus der methodischen Perspektive des englischen Richters wird vor allem die Präjudizienlage untersucht. Hinzu tritt innerhalb des Common-Law-Rechtskreises ein Vergleich zur Rechtslage in Australien und den USA. Auf dieser Grundlage wird eine neu ausgerichtete, ihr Potential ausschöpfende Regel aus Rylands v. Fletcher formuliert.
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D. Das Verhältnis der Rule zum Statutory Law

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D.  Das Verhältnis der Rule zum Statutory Law

Diverse Lebensbereiche werden von Gesetzen erfasst, den Statutes oder Acts. In dem Maße, wie ein Gesetz Geltung beansprucht, kann es der Regel aus Rylands v. Fletcher ihren Anwendungsraum entziehen. Dies gründet auf dem Primats des Statutory Law gegenüber dem Common Law859. Es gilt daher herauszuarbeiten, in welchen Fallkonstellationen das Gesetzesrecht eine Anwendung der Rule beeinträchtigt und wie sich dies insgesamt auf Rylands v. Fletcher auswirkt.

I.  Feuer: Fires Prevention (Metropolis) Act 1774

Das älteste der für Rylands bedeutsamen Statutes ist der Fires Prevention (Metropolis) Act 1774860. Dieses Gesetz stellt Personen, auf deren Grundbesitz ein Feuer „accidentally“ (also versehentlich), ausbricht, von jeder Haftung für die Folgen dieses Feuers frei861. Der Begriff „accidental“ erfasst Feuer, die „by mere chance“ (und mithin unterhalb der Fahrlässigkeitsschwelle) entstehen862. Dies könnte eine empfindliche Einschränkung der Rule in ihrem Anwendungsgebiet der Brandschäden bedeuten. Jedoch wird ein Feuer nicht als „accidental“ angesehen, falls es durch eine Gefahrenquelle im Sinne der Rule verursacht wird863. Da aber die Gerichte sowohl Feuer selbst als schadensstiftende Gefahrenquelle qualifiziert haben als auch solche Objekte, die Feuer fangen können864, lässt der Act die Rule insoweit unberührt865. ← 133 | 134 → Im Ergebnis ist daher festzustellen, dass die Rule ihre Anwendungsgebiete nicht an den Fires Prevention (Metropolis) Act 1774 verliert866.

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