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Das Potential der Regel aus «Rylands v. Fletcher»

Gefährdungshaftung im englischen «Common Law of Torts»

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Thomas Voigtländer

Im englischen Common Law of Torts, dem richterlichen Deliktsrecht, steht die Regel aus Rylands v. Fletcher für das Konzept einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Jedoch bevorzugen die Gerichte heute zunehmend verschuldensbasierte Haftungsmodelle – und beschneiden den Anwendungsbereich von Rylands empfindlich. Hiergegen wendet sich dieses Buch und erforscht das Potential von Rylands v. Fletcher als Instrument richterlicher Gefährdungshaftung. Aus der methodischen Perspektive des englischen Richters wird vor allem die Präjudizienlage untersucht. Hinzu tritt innerhalb des Common-Law-Rechtskreises ein Vergleich zur Rechtslage in Australien und den USA. Auf dieser Grundlage wird eine neu ausgerichtete, ihr Potential ausschöpfende Regel aus Rylands v. Fletcher formuliert.
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F. Neue Wege: Modelle zur Zukunft der Rule

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F.  Neue Wege: Modelle zur Zukunft der Rule

Die vorangegangenen Abschnitte dieser Arbeit dienten dazu, Ursprünge und Entwicklung sowie Gestalt und Reichweite der Rule und natürlich ihre Grenzen zum Gesetzesrecht wie auch den Konkurrenzansprüchen des Common Law zu untersuchen. Auf dieser Grundlage stellt sich nunmehr die Frage, wo die Zukunft von Rylands v. Fletcher liegt.

Wertvolle Anregung für eine Antwort bietet der rechtsvergleichende Blick auf zwei Staaten, die unter dem Dach des Common-Law-Rechtskreises ebenfalls Justice Blackburns Haftungsregel aufgenommen, diese aber auf diametral entgegengesetzte Weise fortgeführt haben. Das australische Recht hat Rylands zwar zunächst bereitwillig aufgenommen, die Rule jedoch unlängst vollständig abgeschafft und ihre Anwendungsfälle der Negligence zugeschlagen. Dagegen zeigte sich die Jurisprudenz in den USA anfangs zwar mitunter skeptisch, inzwischen aber hat das Restatement of Torts die Rule umfassend zu einer allgemeinen Gefährdungshaftung ausgebaut.

Auch in England sah sich die Rechtsprechung nunmehr veranlasst, die Zukunft von Rylands v. Fletcher zu klären. Die maßgeblichen Vorgaben zur künftigen Ausrichtung der Rule entwickelte das House of Lords in zwei Entscheidungen. Den ersten Schritt unternahm das Urteil zu Cambridge Water v. Eastern Counties Leather1550, das Rylands die Offshoot Theory und den Foreseeability Test aufzwang. Diese Vorlage griffen die Lordrichter in Transco v. Stockport M.B.C.1551 auf und entwarfen ihr Modell einer zurückgeschnittenen und an den Rand gedrängten Rule. Der nachfolgende Abschnitt soll daher nicht nur rechtsvergleichend die Modelle aus Australien...

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