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Das Potential der Regel aus «Rylands v. Fletcher»

Gefährdungshaftung im englischen «Common Law of Torts»

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Thomas Voigtländer

Im englischen Common Law of Torts, dem richterlichen Deliktsrecht, steht die Regel aus Rylands v. Fletcher für das Konzept einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Jedoch bevorzugen die Gerichte heute zunehmend verschuldensbasierte Haftungsmodelle – und beschneiden den Anwendungsbereich von Rylands empfindlich. Hiergegen wendet sich dieses Buch und erforscht das Potential von Rylands v. Fletcher als Instrument richterlicher Gefährdungshaftung. Aus der methodischen Perspektive des englischen Richters wird vor allem die Präjudizienlage untersucht. Hinzu tritt innerhalb des Common-Law-Rechtskreises ein Vergleich zur Rechtslage in Australien und den USA. Auf dieser Grundlage wird eine neu ausgerichtete, ihr Potential ausschöpfende Regel aus Rylands v. Fletcher formuliert.
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G. Eine Alternative: Die „gedehnte“ Rule

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G.  Eine Alternative: Die „gedehnte“ Rule

Die in der vorangegangenen Untersuchung entwickelten Argumentationsbausteine sollen nun zu dem Zweck zusammengefügt werden, Rylands v. Fletcher als variabel und effektiv einsetzbares, wirkungsmächtiges Instrument der Gefährdungshaftung zu interpretieren. Dabei gilt es, nicht nur in Bezug auf diese Argumentationsmethoden, sondern auch hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung der Rule einen pragmatischen Ansatz beizubehalten. So wünschenswert es auch erscheinen mag, die Bestimmungen des ausgreifenden amerikanischen Restatement buchstabengetreu in das englische Recht zu überführen, so gering sind die Erfolgsaussichten dieses Weges in der realen Praxis.

Dies nicht allein deshalb, weil das House of Lords – zwar nur in Dicta, aber doch wiederholt2173 – eine umfassende Übernahme des amerikanischen Modells in das englische Recht abgelehnt hat. Insoweit ist bezeichnend, dass auch der „große Wurf“ einer umfassenden gesetzlichen Generalklausel-Gefährdungshaftung durch die Pearson Commission bis heute nicht gesetzlich umgesetzt wurde2174. Vielmehr drücken sich die englischen Rechtstraditionen in dem Bestreben aus, jede Veränderung des Common Law auf den Wortlaut von Justice Blackburns Rule zurückzuführen. Kein Richter wird daher leichthin ein „neues“ Tatbestandsmerkmal „erfinden“.

Aus diesen Gründen liegt der meistversprechende Ansatz zur Stärkung von Rylands v. Fletcher darin, die von Justice Blackburn formulierten, in den nachfolgenden Präjudizien angewandten und damit fest verankerten Tatbestandsmerkmale der Rule möglichst weit zu „dehnen“2175. Hierbei sollen die Spielräume ausgenutzt ← 313 | 314 → werden, die sich aus der vorangegangenen Untersuchung von Präjudizien, Rechtshistorie und Systematik...

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