Show Less
Restricted access

Whistleblowing

Eine Untersuchung arbeitsrechtlicher Aspekte und des Reformbedarfs nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Series:

Mario Brungs

Der Autor untersucht die arbeitsrechtlichen Grenzen des Whistleblowings. Insbesondere diskutiert er die für die Praxis bedeutsamen Fragen des Kündigungsrechts unter Einbeziehung der einschlägigen Rechtsprechung des EGMR, des BVerfG und des BAG. Ferner erörtert er neuere gesetzgeberische Initiativen zur Verbesserung des arbeitsrechtlichen Schutzes der Whistleblower und stellt einen eigenen Gesetzesentwurf vor.
Show Summary Details
Restricted access

Gang der Untersuchung

Extract



Das Recht muss wie stets versuchen, einen schonenden, beide Interessen wahrenden, Ausgleich zu finden. Die Beantwortung der Frage, ob das deutsche Arbeitsrecht dies im Rahmen des Whistleblowings de lege lata gewährleistet und wenn nicht, welche Maßnahmen de lege ferenda zu ergreifen sind, wird den Schwerpunkt dieser Forschungsarbeit bilden.

Hierzu werden zunächst die dogmatischen Grundlagen und die gegenwärtige Rechtsprechung zur Kündigungsrelevanz des externen Whistleblowings und weitere in diesem Kontext relevanten Fragestellungen untersucht (1. Teil). Insbesondere die Entscheidung des EGMR und deren Auswirkungen auf das deutsche Recht werden einer kritischen Würdigung unterzogen. Nachdem der gegenwärtige Schutzstandard in der Konstellation des externen Whistleblowings untersucht und bewertet worden ist, werden im 2. Teil die Problematiken im Zusammenhang mit dem Vorgang des internen Whistleblowings eingehend untersucht. Im letzten Teil der Arbeit wird unter Würdigung des Entwurfs des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinwGebSchG)44 zusammenfassend bewertet, ob dieser den unter Umständen lückenhaften Schutz der deutschen Whistelblower effektiv schließen kann oder ob die legislatorische Initiative lediglich „die übliche politische Reflexhandlung auf eine Einzelfallentscheidung45“ darstellt und der gegenwärtige Schutzstandard nicht unvollkommen und ergänzungsbedürftig ist. Die in dem Entwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinwGebSchG) vorgesehenen Regelungen werden dabei vereinzelnd, sofern dies an der konkreten Stelle angezeigt ist, schon während der Untersuchung im Rahmen der konkreten Fragestellung angesprochen.

44 Gesetzesentwurf der SPD Fraktion: HinwGebSchG (Hinweisgeberschutzgesetz), § 6, Bt.-Drs. 17/8567.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.