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Die grenzüberschreitende Verlustverrechnung international agierender Unternehmen

Unter besonderer Berücksichtigung aktueller EuGH-Rechtsprechung

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Lars Fähling

Das Buch befasst sich mit der Frage, ob und wie international tätige Unternehmen europäische Auslandsverluste bei der inländischen Besteuerung geltend machen können. Im Mittelpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung steht die Rechtsprechungsentwicklung des EuGH seit der Rechtssache Marks & Spencer. Mit zunehmender Anzahl an Gerichtsentscheidungen wurde die grenzüberschreitende Verlustverrechnung im Rahmen der «finalen Verluste» Gegenstand intensiver und kontroverser Rechtsdiskussion. Die vorliegende Arbeit nimmt eine kritische Bestandsaufnahme des nationalen Steuerrechts vor. Dabei untersucht der Autor, welche Folgen mit der EuGH-Rechtsprechung einhergehen und welche Lösungsansätze einen gangbaren Weg ebnen könnten, um dem Europäischen Gedanken eines gemeinsamen Binnenmarkts gerecht zu werden.
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Zusammenfassung der Ergebnisse

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Das nationale Ertragsteuerrecht beschränkt international agierende Unternehmen in ihrer Grundfreiheit auf Niederlassungsfreiheit in der EU nach Art. 49, 54 AEUV, in dem Auslandsverluste gar nicht oder unzureichend bei der inländischen Besteuerung Berücksichtigung finden.

Dieses Ergebnis steht zunächst unabhängig von der Rechtsformwahl der Unternehmung und der Einteilung des unternehmerischen Handelns in „Out-bound“- und „In-bound“-Fällen fest.

Die Beschränkung resultiert aus dem Aufeinandertreffen mehrerer Steuerrechtsordnungen, durch die Regelungswirkung bilateraler Verträge in Form von Doppelbesteuerungsabkommen und fehlendem Regelungsgehalt des Unionsrechts bei den direkten Steuern bei gleichzeitigem übergeordneten Gebot der Einhaltung der Grundfreiheiten.

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