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Zum Verhältnis von Recht und Ökonomik beim Behinderungsmissbrauch gemäß Art. 102 AEUV

Die Zwangslizenzierung von Immaterialgüterrechten als Paradigma des More Economic Approach

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Christian Ehlenz

Die Zwangslizenzierung von Immaterialgüterrechten – etwa von Patenten oder Urheberrechten – aufgrund einer missbräuchlichen Lizenzverweigerung gemäß Art. 102 AEUV ist besonders von ökonomischen Erwägungen getragen. Der Autor untersucht anhand der rechtlichen und ökonomischen Grundlagen beider Rechtsgebiete die gerichtliche Entscheidungspraxis auf Unionsebene, die sich ihrerseits auf das Wettbewerbsverhalten von Unternehmen auswirkt. Als Leitbeispiel dienen die Verfahren gegen das Unternehmen Microsoft. Zudem betrachtet der Autor kritisch die bisweilen geringe Bedeutung der Grundrechte sowie die stark zurückhaltende Rechtskontrolle der Unionsgerichte im europäischen Wettbewerbsrecht.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Philipps Universität Marburg im Sommer 2015 als Dissertation angenommen. Im Wesentlichen entstand das Manuskript während meiner Zeit an der RWTH Aachen als Mitglied des von der Exzellenzinitiative des Bundes geförderten Projekthauses Human Technology Centre sowie als wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Walter Frenz. Rechtsprechung und Literatur fanden bis Ende Juli 2013 Berücksichtigung und gehen nur vereinzelt darüber hinaus.

Besonders herzlich bedanken möchte ich mich bei Prof. Dr. Walter Frenz für die schöne und anregende Zeit in Aachen, die meinen juristischen Werdegang entscheidend geprägt hat. Insbesondere die großzügigen Freiräume und Möglichkeiten, sich intensiv dem wissenschaftlichen Arbeiten zu widmen, habe ich sehr geschätzt. Prof. Dr. Walter Frenz war in jeder Situation überaus hilfsbereit und unterstützte mich in jeder Lage während meiner Zeit in Aachen und darüber hinaus.

Ein weiterer besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert Gornig, der mich als Doktorand an der Philipps-Universität Marburg als Erstgutachter betreut, bei der Fertigstellung der vorliegenden Arbeit begleitet und diese in seine Schriftenreihe aufgenommen hat. Bei Herrn Prof. Dr. Michael Kling möchte ich mich für die Erstellung des Zweitgutachtens bedanken.

Insgesamt hat die Unterstützung einer Vielzahl von Menschen mir den Weg zum Abschluss dieser Arbeit bedeutend erleichtert. Dies gilt in besonderem Maße für Herrn Dr. Hendrik J. C. W...

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