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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.
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(b) Voraussetzungen für das passive Wahlrecht der Wahlmänner

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Nur Hessen-Kassel, Hohenzollern-Sigmaringen und Luxemburg normierten in ihren Verfassungen bestimmte Eigenschaften für die Wahlmänner, die die Voraussetzungen für das passive Wahlrecht bildeten.757 Allen war gemeinsam, dass die Wahlmänner das passive Wahlrecht nur erlangten, wenn sie zu den Höchstbesteuerten des jeweiligen Wahlbezirks gehörten. In Hessen-Kassel fand insoweit aus bereits genannten Gründen wieder eine Unterscheidung zwischen den Wahlmännern, die die Abgeordneten der Städte und denen, die die Abgeordneten der Landbezirke wählten, statt. Nach § 14 mussten die Wahlmänner der Abgeordneten der Städte zusätzlich zu der Eigenschaft als höchstbesteuerte Grundbesitzer (einschließlich der Hausbesitzer) Einwohner der jeweiligen Stadt sein, die Eigenschaften des § 67 der Verfassungsurkunde besitzen und das Staatsbürgerrecht inne haben. Als höchstbesteuert waren aus jeder Stadt soviel Steuerpflichtige nach Maßgabe der direkten Steuern zu verzeichnen, wie sie im vohergegangenen Kalenderjahre an den Staat bezahlt hatten. Ausgeschlossen wurden jedoch diejenigen, „welche inzwischen den Grundbesitz, wegen dessen sie zu den Höchstbesteuerten gehörten, veräussert haben“. Fast identische Voraussetzungen waren für die Wahlmänner vorgesehen, die die Abgeordneten der Landbezirke zu wählen hatten. Auch diese mussten nach § 50 Landbewohner des Wahldistrikts sein, die Eigenschaften des § 67 der Verfassungsurkunde inne und das Staatsbürgerrecht nicht verloren haben sowie zu den höchstbesteuerten Einwohnern der den Wahldistrikt bildenden Amtsbezirk gehören. Hinsichtlich letzterer Voraussetzung wurde jedoch auch eine anderweitige Möglichkeit zugelassen: Nach § 52 konnten die Wahlmänner bis zu einem Drittel der gesetzlichen Anzahl...

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