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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 9. Jahrgang, 2015

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki, Karl-Heinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein Fundare e.V., ein gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens, hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer neunten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 9. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf dem in der Praxis viel diskutierten Thema «Compliance», wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.
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Mittelverwendung und deren Nachweis bei gemeinnützigen Stiftungen

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I. Einführung

Stiftungen unterliegen – wie alle steuerbegünstigten Einrichtungen – hinsichtlich der Anforderungen an eine steuerlich zulässige Mittelverwendung einem engen Korsett. So müssen steuerbegünstigte Einrichtungen ihre Mittel grundsätzlich zeitnah (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) für ihre satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Die Bildung von Rücklagen (gebundene und freie Rücklagen) ist nur im Rahmen des § 62 Abs. 1 AO zulässig. Die Begünstigung von Mitgliedern bzw. Gesellschaften durch Zuwendungen (wie z.B. Ausschüttungen) ist ebenso wenig erlaubt (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 AO) wie die Begünstigung Dritter durch Ausgaben, die nicht dem Satzungszweck dienen bzw. durch überhöhte Vergütungen (§ 55 Abs. 1 Nr. 3 AO). Besonderheiten für Stiftungen gibt es bezüglich der Vermögensausstattung (§ 55 Abs. 3 AO) und den Leistungen an den Stifter und ← 41 | 42 → dessen nächsten Angehörigen (§ 58 Nr. 6 AO). Verstöße gegen diese Regelungen gefährden die Steuerbegünstigung.

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