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Das Trennungsprinzip im Patentrecht

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Catharina Dresel

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth als Dissertation angenommen. Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. für die hervorragende Betreuung sowie Prof. Dr. Michael Grünberger, LL.M. für die Zweitbegutachtung. Darüber hinaus sei der Deutschen Forschungsgemeinschaft für die Aufnahme und Unterstützung im Rahmen des Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ gedankt.

In besonderem Maße möchte ich mich schließlich bei meinen Eltern für ihre Unterstützung und großzügige Förderung meiner Ausbildung bedanken sowie bei meinem Freund Christian Böhler für seine wertvollen Anregungen, der Hilfe bei der Korrekturlektüre und vor allem für seine unendliche Geduld.← vii | viii →

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