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Das Trennungsprinzip im Patentrecht

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Catharina Dresel

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.
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Literaturverzeichnis

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Adam, Simon: Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren, Köln 2015

Adams, John: Choice of forum in patent disputes, in: EIPR 1995, S. 497-502

Adler, Emanuel: Der Entwurf eines Patentgesetzes, in: GRUR 1913, S. 305-331

Adolphsen, Jens: Das Territorialitätsprinzip im europäischen Patentrecht, in: ZZPInt 2006, S. 137-163

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