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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.
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K. Das Hauptverfahren

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K.  Das Hauptverfahren

Das Hauptverfahren dient dem Zweck, auf der Grundlage der Ermittlungsergebnisse des richterlichen Vorverfahrens nach einer öffentlichen, fairen und kontradiktorischen Erörterung der Beweislage1325 ein sachdienliches Urteil zu erlangen.1326 Unter dem Begriff des kontradiktorischen Verfahrens ist die Gewährleistung eines „Informationsaustausches und einer Diskussion zwischen den Teilnehmern am Verfahren über ihre Argumentationen und Beweisangebote“ zu verstehen.1327 Für die Durchführung eines fairen Verfahrens ist es entscheidend, dass der Angeklagte jederzeit auf das gegen ihn betriebene Strafverfahren Einfluss nehmen kann (Gewährleistung rechtlichen Gehörs)1328 und dass die Unschuldsvermutung beachtet wird.1329 Damit die Hauptverhandlung des Weiteren effektiv und zügig durchgeführt werden kann, ist das Verfahrensmanagement von zentraler Bedeutung.

Die Hauptverhandlung beginnt, nach der Veröffentlichung der Closing Order und der Weiterleitung der Ermittlungsakte an die Hauptverfahrenskammer, mit einer ersten Anhörung (Initial Hearing), gefolgt von der Beweisaufnahme (Substantial Hearing) und wird abgeschlossen durch die Abschlusserklärungen der Parteien (Closing Statements) und das Endurteil. Eine formale Aufteilung des Verfahrens wie an anderen Tribunalen in die Abschnitte Schuld und Strafzumessung (Guilt- and Sentencing Phase)1330 gibt es an den ECCC aufgrund der kontinentaleuropäischen ← 219 | 220 → Rechtstradition nicht. Die einzelnen Abschnitte der Hauptverhandlung werden nach einer Darstellung der Zusammensetzung der Hauptverfahrenskammer beschrieben.

I.  Die Hauptverfahrenskammer

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