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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.
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B. Die Entstehung der ECCC

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B.  Die Entstehung der ECCC

Die Kenntnis des historischen und politischen Hintergrunds der durch die Roten Khmer (Khmer Rouge) in Kambodscha zwischen 1975 und 1979 begangenen Verbrechen sowie der Entstehungsgeschichte des Tribunals31 bilden die Basis für das Verständnis der Konzeption der ECCC.

I.  Der historische und politische Hintergrund Kambodschas

Die Geschichte der in Kambodscha begangenen Verbrechen reicht bis in die Zeit des Vietnamkriegs zurück. Die Darstellung der historischen und politischen Entwicklung Kambodschas bis zur Entstehung der ECCC wird daher in die Zeit vor den Verbrechen (1953–1975), den Verbrechenszeitraum (1975–1979) sowie die darauf folgende Periode (1979–2013) unterteilt.

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