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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.
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E. Allgemeines zum Strafverfahren

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E.  Allgemeines zum Strafverfahren

Bevor die einzelnen Verfahrensabschnitte in den nachfolgenden Kapiteln detailliert untersucht werden, erfolgen nun einige grundlegende Anmerkungen zur Struktur des Strafverfahrens an den ECCC sowie zur Gerichtsorganisation und den Arbeitssprachen des Tribunals.

I.  Die Struktur des Strafverfahrens an den ECCC

Die Struktur des Strafverfahrens an den ECCC ist an das kambodschanische Strafverfahrenssystem angelehnt. Dieses basiert638 wiederum auf dem französischen Civil Law.639 Es ist unterteilt in das staatsanwaltliche Vorermittlungsverfahren (Preliminary Investigation), das richterlich geleitete Ermittlungsverfahren (Judicial Investigation)640 und das kontradiktorische Hauptverfahren (Trial Proceeding).641 Hinzu kommen die Rechtsmittelverfahren für die ermittelnde Gerichtsinstanz (Pre-Trial Chamber Proceedings) und für die erkennende Instanz (Supreme Court Chamber Proceedings). Ein vergleichbares dreigliedriges System findet sich an anderen Gerichtshöfen nicht. ← 105 | 106 →

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