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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.
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F. Die Strafverfahren vor den ECCC

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F.  Die Strafverfahren vor den ECCC

Für die Aufarbeitung der Verbrechen der Khmer Rouge, denen circa 1,7 Millionen Menschen zum Opfern gefallen sind, kamen nach Ansicht einer VN-Expertenkommission 20 bis 30 Tatverdächtige in Betracht.668 Allerdings konnten gegen die meisten Tatverdächtigen keine Ermittlungsverfahren mehr initiiert werden, da diese bereits verstorben sind. So leben sieben der zehn Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kampucheas nicht mehr. Hierzu zählen der Führer der Roten Khmer, Pol Pot (1998), und Son Sen (1997), der ehemalige Verteidigungsminister des Demokratischen Kampuchea. Auch die beiden hochrangigen Generäle der Rote Khmer, Ke Pauk (2002) und Ta Mok (2006 in der Untersuchungshaft), sind verstorben. Die Verbrechen werden nun anhand von Verfahren gegen zehn hochrangige Mitglieder des Regimes juristisch aufgearbeitet. Der ursprünglich vorgesehene Tätigkeitszeitraum der ECCC von drei Jahren ist dabei inzwischen überschritten.669 Dazu haben die Verfahren, die nachfolgend beschrieben werden, einen unterschiedlich großen Beitrag geleistet.

I.  Das Verfahren 001

Das erste Strafverfahren an den ECCC richtete sich nicht gegen einen der ranghöchsten Mitglieder des Regimes. Ziel der Staatsanwaltschaft war es nämlich, ähnlich wie am JStGH und RStGH, ein Urteil möglichst schnell zu erzielen. Im Verfahren 001 gegen Kaing Guek Eav, alias Duch, erschien dies wegen dessen umfassender Kooperationsbereitschaft möglich.670 Auch konnten durch die Mitarbeit des Angeklagten in Verfahren 001 zusätzliche Informationen für die nachfolgenden Verfahren gewonnen werden. ← 113 | 114 →

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