Show Less
Restricted access

Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe bei GmbH-Beschlüssen

Series:

Bettina Buddenberg

Die Autorin befasst sich mit dem Beschlussmängelrecht in der GmbH; insbesondere damit, wann ein Beschluss in der GmbH als anfechtbar oder sogar als nichtig einzuordnen ist. Da sich das Beschlussmängelrecht der GmbH nicht auf eine Regelung im GmbHG stützen lässt, macht dies den Rückgriff auf andere Vorschriften erforderlich. Die analoge Anwendung der aktienrechtlichen Bestimmungen ist hier im Grundsatz allgemein anerkannt. Bei einer entsprechenden Heranziehung ist jedoch stets die Struktur der GmbH zu beachten. Die Autorin untersucht anhand einzelner Fehlertatbestände, inwieweit eine analoge Anwendung des Aktiengesetzes in Betracht kommt.
Show Summary Details
Restricted access

5. Kapitel: Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse und Ausblick

Extract

← 158 | 159 →

5.  Kapitel: Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse und Ausblick

Ausgangspunkt der dieser Arbeit zugrunde liegenden Betrachtungen ist die Einordnung des Beschlusses als Rechtsgeschäft. Diese hat zwar grundsätzlich die Anwendbarkeit der allgemeinen Normen des BGB über Rechtsgeschäfte zur Folge; indes konnte festgestellt werden, dass die bürgerlich-rechtlichen Vorschriften den Bedürfnissen der GmbH nicht gerecht werden können. Fehler bei der Beschlussfassung führten dann nämlich ausschließlich zur Nichtigkeit eines Beschlusses, was mit Rücksicht auf die Handlungsfähigkeit der GmbH nicht hinnehmbar sein kann. Andererseits wäre es bei einer Vielzahl von Beschlussfehlern gar nicht erst möglich, diese zu rügen. Da die Gesellschafter aber ein Recht auf Einhaltung von Gesetz und Satzung haben, wäre es ihnen nicht zumutbar, derartige Beschlussfehler hinzunehmen. In diesem Sinne erscheint eine Unterteilung von Beschlussfehlern in der GmbH in Anfechtbarkeit und Nichtigkeit unumgänglich zu sein.

Die effektive Abgrenzung zwischen zur Nichtigkeit und zur Anfechtbarkeit führenden Beschlussfehlern in der GmbH erfordert zunächst eine genaue Bestimmung derjenigen Mängel, die zur Nichtigkeit eines Beschlusses führen. Die aktienrechtlichen Nichtigkeitsvorschriften sind speziell auf die Bedürfnisse von Kapitalgesellschaften zugeschnitten. Daher hat sich die Nichtigkeit von Beschlüssen auch in der GmbH nach aktienrechtlichen Bestimmungen zu richten. So verdrängen die aktienrechtlichen Nichtigkeitsvorschriften, insbesondere die §§ 241, 250, 253, 256 AktG, als Sondervorschriften die bürgerlich-rechtlichen Nichtigkeitsregelungen.

Führt ein Mangel nicht zur Nichtigkeit eines Beschlusses, so gelangt man zu der Vorfrage...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.