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Qualifikationskonflikte bei Personengesellschaften im Internationalen Steuerrecht

Eine Analyse der abkommensrechtlichen Behandlung von grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen bei Mitunternehmerschaften

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Ariane Bresgen

Die Autorin widmet sich der Betrachtung der internationalen Personengesellschaftsbesteuerung, insbesondere der grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen und der daraus folgenden abkommensrechtlichen Behandlung. Treffen verschiedene Rechtssysteme aufeinander, kann es aufgrund der divergierenden Besteuerung von Personengesellschaften zu Qualifikationskonflikten kommen. Der nationale Gesetzgeber versucht durch § 50d Abs. 10 EStG das inländische Besteuerungsrecht an grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen zu sichern, wohingegen der Bundesfinanzhof an der autonomen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen festhält. Schwerpunkt des Buches ist die Analyse der Reichweite sowie die Verfassungsmäßigkeit des § 50d Abs. 10 EStG. Weiterhin stehen die Zuordnung der Sondervergütung zu einer Betriebsstätte sowie der Zuordnungsmaßstab im Vordergrund.
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C. Grenzüberschreitende Abkommen und Qualifikationskonflikte

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C.   Grenzüberschreitende Abkommen und Qualifikationskonflikte

I.   Grundlagen der Doppelbesteuerungsabkommen

1.   Qualifikationskonflikte durch die Behandlung internationaler Personengesellschaften

Nach dem Souveränitätsprinzip hat jeder Staat die Besteuerungshoheit für die auf seinem Staatsgebiet verwirklichten Steuertatbestände, die er nach eigenem Ermessen besteuern kann.258 Allerdings kann eine Doppelbesteuerung259 entstehen, wenn zwei Staaten aufgrund ihrer Besteuerungsprinzipien auf dasselbe Steuergut zugreifen. Dies geschieht z.B. dann wenn der eine Staat nach dem Territorialitätsprinzip besteuert, nach dem im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht Einkünfte am Ort ihrer Entstehung besteuert werden, und der andere Staat das Universalitätsprinzip anwendet, um im Rahmen der unbeschränkten Steuerpflicht das Welteinkommen vollumfänglich der Besteuerung zu unterwerfen.260

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