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Qualifikationskonflikte bei Personengesellschaften im Internationalen Steuerrecht

Eine Analyse der abkommensrechtlichen Behandlung von grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen bei Mitunternehmerschaften

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Ariane Bresgen

Die Autorin widmet sich der Betrachtung der internationalen Personengesellschaftsbesteuerung, insbesondere der grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen und der daraus folgenden abkommensrechtlichen Behandlung. Treffen verschiedene Rechtssysteme aufeinander, kann es aufgrund der divergierenden Besteuerung von Personengesellschaften zu Qualifikationskonflikten kommen. Der nationale Gesetzgeber versucht durch § 50d Abs. 10 EStG das inländische Besteuerungsrecht an grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen zu sichern, wohingegen der Bundesfinanzhof an der autonomen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen festhält. Schwerpunkt des Buches ist die Analyse der Reichweite sowie die Verfassungsmäßigkeit des § 50d Abs. 10 EStG. Weiterhin stehen die Zuordnung der Sondervergütung zu einer Betriebsstätte sowie der Zuordnungsmaßstab im Vordergrund.
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D. Steuerrechtliche Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen

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D.   Steuerrechtliche Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen

I.   Behandlung grenzüberschreitender Sondervergütungen

1.   Steuerliche Behandlung von Sondervergütungen bei Nichtvorliegen von DBA

In der vorliegenden Arbeit liegt das Hauptaugenmerk auf der Behandlung von Sondervergütungen international tätiger Personengesellschaften im Abkommensrecht. Entsprechend können die Qualifikationskonflikte erst bei Bestehen von DBA auftreten. Aus diesem Grund unterliegt die Betrachtung der steuerlichen Behandlung bei Nichtvorliegen eines DBA nur einer grundsätzlichen Untersuchung. Allerdings sollte die Behandlung grenzüberschreitender Sondervergütungen ohne bilaterale Verträge hier kurz analysiert werden, da DBA bestehende Besteuerungsrechte lediglich einschränken oder ausschließen. Insofern können sie das Besteuerungsrecht an diesen Sondervergütungen nicht originär begründen,409 sodass unabhängig der abkommensrechtlichen Sichtweise geprüft werden muss, ob ein nationales Besteuerungsrecht an grenzüberschreitenden Sondervergütungen vorliegt. Darüber hinaus kann es sowohl im Inbound- als auch im Outbound-Fall ohne DBA zu einer Doppelbesteuerung kommen, da der Gesellschafter im Betriebsstättenstaat der Personengesellschaft beschränkt steuerpflichtig ist, bei gleichzeitiger unbeschränkter Steuerpflicht im Ansässigkeitsstaat.410 Aufgrund des Fehlens eines DBA kann nur auf unilaterale Maßnahmen zur Vermeidung dieses Doppelbesteuerungskonflikts zurückgegriffen werden.411 Entsprechende Regelungen sollen im Folgenden ebenfalls kurz vorgestellt werden.

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