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Qualifikationskonflikte bei Personengesellschaften im Internationalen Steuerrecht

Eine Analyse der abkommensrechtlichen Behandlung von grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen bei Mitunternehmerschaften

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Ariane Bresgen

Die Autorin widmet sich der Betrachtung der internationalen Personengesellschaftsbesteuerung, insbesondere der grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen und der daraus folgenden abkommensrechtlichen Behandlung. Treffen verschiedene Rechtssysteme aufeinander, kann es aufgrund der divergierenden Besteuerung von Personengesellschaften zu Qualifikationskonflikten kommen. Der nationale Gesetzgeber versucht durch § 50d Abs. 10 EStG das inländische Besteuerungsrecht an grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen zu sichern, wohingegen der Bundesfinanzhof an der autonomen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen festhält. Schwerpunkt des Buches ist die Analyse der Reichweite sowie die Verfassungsmäßigkeit des § 50d Abs. 10 EStG. Weiterhin stehen die Zuordnung der Sondervergütung zu einer Betriebsstätte sowie der Zuordnungsmaßstab im Vordergrund.
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Die abkommensrechtliche Behandlung grenzüberschreitend gezahlter Sondervergütungen ist seit jeher ein komplexes Problemfeld des internationalen Steuerrechts. In Folge der diametralen Ansichten bzgl. der abkommensrechtlichen Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen durch die Finanzverwaltung und die Rechtsprechung wurde durch das Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009) die Regelung des § 50d Abs. 10 EStG geschaffen. Im Rahmen des AmtshilfeRLUmsG in 2013 erfolgte eine Revision der Fassung des § 50d Abs. 10 EStG. Die Neufassung enthält – neben der Beibehaltung der Umqualifizierung der abkommensrechtlichen Sondervergütungen in Teile des Unternehmensgewinns – zusätzlich eine Zuordnungsfiktion dieser Vergütungen zu der aufwandstragenden Betriebsstätte. Dennoch steht die Regelung des § 50d Abs. 10 EStG und einhergehend die Einordnung der Sondervergütungen als Teil des Unternehmensgewinns in der Kritik. Vor diesem Hintergrund bildet die Darstellung der abkommensrechtlichen Behandlung der grenzüberschreitend gezahlten Sondervergütungen bei Mitunternehmerschaften einen sinnvollen Forschungsbeitrag.

Im Rahmen der Arbeit untersucht die Verfasserin das System der Behandlung abkommensrechtlicher Sondervergütungen nach § 50d Abs. 10 EStG i. d. F. des JStG 2009 sowie des AmtshilfeRLUmsG. Im Fokus steht insbesondere die Beantwortung der Frage, inwiefern bestehende Probleme der Altfassung des § 50d Abs. 10 EStG durch die Revision behoben wurden. Hierbei stellt sich die Frage, ob die Neufassung aufgrund ihrer Zuordnungsfiktion der Sondervergütungen zu einer Betriebsstätte und der Anrechnungsmöglichkeit ausländischer Steuern ein Leerlaufen der Norm verhindern. Weiterhin untersucht die Verfasserin, ob die durch die Vorschrift entstehende Doppel- oder Keinmalbesteuerung durch unilaterale oder bilaterale Möglichkeiten vermieden werden kann.

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