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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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3. Rechtsnatur von Abschlagszahlungen und deren Verhältnis zum Werklohn

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3.   Rechtsnatur von Abschlagszahlungen und deren Verhältnis zum Werklohn

Trotz der Üblichkeit von Abschlagszahlungen im Bauvertrag sowie der jahrzehntelangen Existenz entsprechender Anspruchsgrundlagen in der VOB/B und der HOAI fehlt es in der Rechtswissenschaft an einer eindeutigen und überzeugenden theoretischen Einordnung der Abschlagszahlungen und ihrem Verhältnis zum Werklohn.

3.1   Bewertung durch den Bundesgerichtshof

Aufgrund der Maßgeblichkeit für die Praxis steht die Rechtsprechung des BGH am Beginn und im Fokus der Untersuchung.

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