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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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8. Synallagma von Abschlagsforderungen und Werkleistungen

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8.   Synallagma von Abschlagsforderungen und Werkleistungen

Die Herstellung des Werks sowie die Zahlung der vereinbarten Vergütung stellen die wesentlichen Leistungspflichten der Parteien eines Bauvertrags dar. Diese Hauptleistungspflichten stehen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis; einem sog. Synallagma.634 Maßgeblich für das Gegenseitigkeitsverhältnis ist der Wille der Vertragsparteien zur Verknüpfung der jeweiligen Pflichten, beide Parteien verpflichten sich zu ihrer vertraglich geschuldeten Leistung, um von der anderen Partei die Gegenleistung zu erhalten.635 Als Folge dieser Abhängigkeit sieht § 320 BGB vor, dass bei einem gegenseitigen Vertrag eine Partei die von ihr geschuldete Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung durch die andere Partei verweigern kann.636

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, in welchem Umfang ein Synallagma zwischen der Abschlagsforderung und dem errichteten bzw. dem noch zu errichtenden Werk besteht. Von Interesse ist dabei insbesondere, in welchem Umfang der Besteller dem Unternehmer Einreden gegen die Abschlagszahlung aufgrund von Mängeln entgegenhalten kann. Je nachdem, wie das Synallagma zu bewerten ist, lassen sich Erkenntnisse hinsichtlich der dogmatisch richtigen Einordnung der Abschlagsforderungen gewinnen.

Geht man davon aus, dass Abschlagsforderung selbständige Forderungen sind, so müsste dies auch im Gegenseitigkeitsverhältnis erkennbar sein. Ein weites und umfassendes Synallagma dürfte eher für einen einheitlichen Vergütungsanspruch des Unternehmers sprechen.

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