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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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9. Abschlagszahlungen und Bauhandwerkersicherheit gemäß § 648 a BGB

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9.   Abschlagszahlungen und Bauhandwerkersicherheit gemäß § 648 a BGB

Für das Verhältnis von Abschlagszahlung und Werklohn sind auch die Auswirkungen der Abschlagszahlung auf die Bauhandwerkersicherheit gemäß § 648 a BGB zu untersuchen. Die Bauhandwerkersicherheit sichert den Werklohnanspruch des Unternehmers.669 Der Einfluss von Abschlagszahlungen bzw. deren Berücksichtigung bei der Sicherheit und ihrem Sicherungszweck könnte ebenfalls Rückschlüsse auf das Verhältnis von Abschlagszahlung und Werklohn zulassen.

Von Interesse ist dabei, wie sich geleistete Abschlagszahlungen auf das Sicherungsbedürfnis des Unternehmers und den Sicherungsumfang auswirken. Zu unterscheiden ist dabei zwischen Abschlagszahlungen vor und nach Gewährung der Sicherheit.

Diese Fragen sollen anhand der üblichen Form einer Bauhandwerkersicherheit, nämlich einer Zahlungsbürgschaft einer Bank oder eines Kreditversicherers untersucht werden.

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