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Das bewegliche Vermögen des Schuldners in der Einzelzwangsvollstreckung und Gesamtvollstreckung

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Ekaterina Goldenberg

Die Untersuchung setzt sich neben dem gesetzlichen und dem gerichtlichen Vollstreckungsschutz (§ 811 Abs. 1 ZPO, § 765a ZPO) mit der Austauschpfändung § 811 a ZPO und dem Verschleuderungsschutz § 812 ZPO in der Einzelzwangsvollstreckung und in der Gesamtvollstreckung (§ 36 InsO, § 4 InsO i.V.m. § 765a ZPO) auseinander. Natürliche Schuldner in Vollstreckungsverfahren – Einzelzwangsvollstreckung/Insolvenzverfahren – werden regelmäßig mit der Frage konfrontiert, welche Vermögensteile ihnen trotz eines Verfahrens erhalten bleiben. Ist dem Insolvenzverfahren die Einzelzwangsvollstreckung vorangegangen, so ist für den Schuldner bedeutend, inwieweit seine Vermögenssituation durch die Veränderung der Verfahrensart beeinflusst wird. Somit arbeitet die Autorin ein Thema auf, das Gläubigervertreter, Schuldnervertreter, Gerichtsvollzieher und Insolvenzverwalter gleichermaßen betrifft.
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B. Insolvenzverfahren und Einzelzwangsvollstreckung

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B.  Insolvenzverfahren und Einzelzwangsvollstreckung

I.  Unterschiede und Gemeinsamkeiten

Die Einzelzwangsvollstreckung ist ein Verfahren, mit dem gerichtlich festgestellte oder förmlich dokumentierte Rechte der Gläubiger im Wege staatlichen Zwanges verwirklicht werden.9 Die zentrale Aufgabe der Einzelzwangsvollstreckung ist es, dem Gläubiger zu der ihm zustehenden Befriedigung zu verhelfen.10 Auf welche Art und Weise die Haftung verwirklicht werden soll, liegt in seiner Hand.11 Bei diesem Verfahren des individuellen Einzelzugriffs ist es ohne Bedeutung, ob der Schuldner noch andere Verpflichtungen hat oder inwieweit er in der Lage ist, sämtliche Verpflichtungen zu erfüllen, auf die anderen Gläubiger wird hier keine Rücksicht genommen. Das ist so lange unbedenklich, wie das Vermögen des Schuldners ausreicht, um alle Gläubiger zu befriedigen; ist das nicht der Fall, so wird die Einzelzwangsvollstreckung zum „Kampf aller gegen alle“12.13 Im Rahmen eines geordneten Verfahrens mit gleichmäßiger Befriedigung der Gläubiger – Insolvenzverfahren – kann das vermieden werden.14

Das Hauptziel des Insolvenzverfahrens ist gem. § 1 S. 1 InsO die gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger, das mithilfe der darauf ausgerichteten Grundsätze erreicht werden soll. Im Insolvenzverfahren als Gesamtvollstreckung15 vollzieht sich zwangsweise die persönliche Haftung eines Schuldners im Rahmen der Verlustgemeinschaft der Gläubiger.16

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