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Smart Grids und Datenschutz

Verarbeitung von Energiedaten in intelligenten Stromnetzen aus datenschutzrechtlicher Perspektive

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Johannes Franck

Die Energiewende erfordert den Aufbau von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids). Dies birgt Herausforderungen, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Der zum Zwecke von Energieeinsparungen initiierte Roll-Out von intelligenten Stromzählern (Smart Meters) macht es möglich, Persönlichkeitsprofile von Verbrauchern zu erstellen und zu kommerzialisieren. Einerseits basieren hierauf innovative Geschäftsideen, andererseits drohen schwerwiegende Beeinträchtigungen der informationellen Selbstbestimmung, die die Akzeptanz des Smart Metering nachhaltig hemmen könnten. Nach einer umfassenden (datenschutzrechtlichen) Analyse der Vor- und Nachteile zeigt der Autor anhand praktischer Lösungsansätze, dass unternehmerische Interessen, Umweltschutz und Datenschutz sich nicht gegenseitig ausschließen.
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Kapitel 1: Einleitung

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A.  Problemaufriss

Datenschutz soll „für den Erhalt der Privatsphäre so wichtig werden wie Umweltschutz für den Erhalt der Lebensgrundlagen“.1 Mit dieser Forderung beschreibt Bundespräsident Joachim Gauck – unbeabsichtigt – das Spannungsfeld, in dem sich der Aufbau eines intelligenten Stromnetzes zwischen zwei elementaren Verfassungsgütern bewegt: Persönlichkeitsrecht und Umweltschutz. Im Zusammenhang mit Smart Grids und Smart Metering stehen sich ausgerechnet diese beiden Schutzgüter diametral gegenüber. Es wird eine der prägenden Herausforderungen der nächsten Jahre sein, diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu lösen.

Wie kaum ein anderes Thema beschäftigt die Frage der zukünftigen Energieversorgung seit Jahrzehnten neben der Wissenschaft und der Politik auch die Medien und damit die breite Öffentlichkeit. Jeder Einzelne ist von der Versorgung mit Energie abhängig. Daher wird die Thematik geradezu zwangsläufig in allen gesellschaftlichen Gruppen kontrovers diskutiert.

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