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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Edited By Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Auftakt zur Neuen Türkei

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Anläßlich Erdoğans Veröffentlichung seiner Agenda 2023 zum 100-jährigen Jubiläum der Gründung der türkischen Republik, wurde der Begriff „neue Türkei“ zur Abgrenzung von der kemalistischen Sichtweise der „alten Türkei“ verwendet. Mit diesem Begriff hat der Staatspräsident Erdoğan bezweckt, die Türkei als eine neue und selbstbewusste Regionalmacht in Europa zu präsentieren.

Die Parlamentswahlen vom 7. Juni 2015 warteten mit einigen Neuigkeiten auf. Zwar ging die seit ihrem Regierungsantritt in 2002 ununterbrochen allein regierende ehemalige Partei Erdoğans wieder mal als stärkste Kraft hervor. Sie verfehlte aber nicht nur die für die Verfassungsänderung in eine autoritäre Präsidialrepublik „alla Turca“ notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit, sondern auch die für eine zur Ausrufung einer Volksabstimmung zur Einführung eines das Staatsoberhaupt mit weitreichenden Machtbefugnissen ausstattenden Präsidialsystems nötige Drei-Fünftel-Mehrheit. Erstmalig verfehlte die AKP die absolute und somit die Regierungsmehrheit und muss sich einen oder zwei Koalitionspartner unter den Oppositionsparteien suchen, gegen die sie beim polarisierten Wahlkampf gewettert hatte, in dem Präsident Erdoğan unter Missachtung der verfassungsmäßigen Neutralitätsgebots für seine ehemalige Partei geworben und dabei eine kontrollierte Polarisierung zur Mobilisierung von Wählerstimmen betrieben hatte.

Somit erteilten die Wähler eine Absage für den Umbau der bisherigen Staatsform und gegen die autoritären Tendenzen des sich allmählich in der Entstehung befindenden und Regierungskreisen als „Neue Türkei“ bezeichneten und von Korruptionsvorwürfen belasteten Erdoğan-Regimes....

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