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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Neue außenpolitische Herausforderungen und die Rolle der Neuen Türkei

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Grundzüge der türkischen Außenpolitik

Die Außenpolitik der Türkei durchlebte während der 92 Jahre seit der Republikgründung einige bedeutende Richtungswechsel. Staatsgründer General Mustafa Kemal Atatürk1 rief am 29. Oktober 1923 die Republik aus und blickte auf ein Land, das nach zwei katastrophalen Kriegen reformiert und neu aufgebaut werden musste. Atatürk erkannte, dass es notwendig war, erst die Etablierung des Nationalstaates voranzubringen, bevor man auf internationaler Ebene wieder aktiv auftreten konnte. Aus seiner Sicht war die imperialistisch-expansionistische Außenpolitik des Osmanischen Reiches2 und die stetigen Aufbegehren einiger ethnisch-religiöser Minderheiten im Reich während der Kriegshandlungen ursächlich für die Niederlage im Ersten Weltkrieg und den Untergang des Imperiums.3 Folgerichtig legte sich Atatürk auf eine dauernde Neutralität4 seines Landes fest. Am 20. April 1931 formulierte er die außenpolitische Doktrin der neuen kemalistischen Republik Türkei: „Yurtta sulh, cihanda sulh!“5 (Frieden zu Hause, Frieden in der Welt).6 Gemeint ist eine anti-imperialistische und anti-irredentistische Außenpolitik, die von einer friedlichen Koexistenz aller Nationen ausgeht. ← 225 | 226 → Die kemalistische Außenpolitik kann auch als „aktive Neutralität“7 klassifiziert werden.

Der Vertrag über die gegenseitige Unterstützung zwischen Großbritannien, Frankreich und der Türkei8 vom 19. Oktober 1939 besiegelte die endgültige Aufgabe der türkischen Neutralität. Trotz des Vertrages versuchte die Türkei weiterhin an einer neutralen Position festzuhalten, um einer militärischen Konfrontation mit der Sowjetunion oder dem Deutschen...

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