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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Aufstieg und Fall der Türkei im Nahen Osten

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1.  Einleitung

Die Türkei genoss noch bis vor einigen Jahren ein weltweit hohes Ansehen bezüglich ihrer außenpolitischen Performance. Im UN-Sicherheitsrat war sie 2009 bis 2010 nichtständiges Mitglied und im Europarat hatte die Türkei bis Mai 2011 den Vorsitz im Ministerkomitee inne. US-Präsident Barack Obama zählte in einem Interview den damaligen Ministerpräsidenten Erdoğan zu einem der fünf Regierungschefs, von denen er glaubte, mit ihnen in vertrauensvollster Zusammenarbeit bezüglich außenpolitischer Fragen zu stehen.1 Das Time Magazine ehrte den türkischen Premierminister sogar im Großformat auf der Titelseite mit der Schlagzeile Erdogan’s Way.2 Neben dem wachsenden außenpolitischen Gewicht der Türkei machte sich auch eine ökonomische Prosperität des Landes bemerkbar. Die boomende türkische Wirtschaft brachte die Türkei auf Platz 17 der größten Volkswirtschaften der Welt; im Vergleich mit den EU-Staaten belegte sie Platz 6. Der Economist bezeichnete 2010 die Türkei bereits als das ‚China Europas‘. Diese außenpolitische Reputation Ankaras hing auch mit den Umbrüchen im Nahen Osten zusammen, die der Türkei eine große Chance eröffneten, den arabischen Ländern als Orientierungsmuster für Demokratisierungs- und Modernisierungsprozesse zu dienen. Wie im Folgenden noch zu zeigen sein wird, steht die Türkei im Jahr 2015 allerdings vor einem Scherbenhaufen ihrer anfangs erfolgreichen Außenpolitik. Dieser Beitrag analysiert den außenpolitischen Aufstieg der Türkei im Nahen Osten und geht der Frage nach, wie es zu einem regionalen...

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